Art. 31 ZG

Kontrollen am Domizil

In forcesince 1 Jan 2022cited 2×
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Das BAZG kann ohne Vorankündigung Kontrollen am Domizil von Personen durchführen, die anmeldepflichtig, Zollschuldnerinnen oder Zollschuldner in einem Veranlagungsverfahren sind oder waren oder die nach diesem Gesetz zur Buchführung verpflichtet sind.

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Es kann die physische Kontrolle der Art, der Menge und der Beschaffenheit von Waren vornehmen, alle erforderlichen Auskünfte verlangen sowie Daten und Dokumente, Systeme und Informationen überprüfen, die für den Vollzug dieses Gesetzes von Bedeutung sein können.

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Das Kontrollrecht endet fünf Jahre nach der Wareneinfuhr. Vorbehalten bleibt die Eröffnung einer Strafuntersuchung.

  • Zollverordnung des BAZG vom 4. April 2007 (ZV-BAZG)61Law

    … den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des BAZG, die mit Kontrollen nach den Artikeln 30 und 31 ZG sowie mit der Beschau nach Artikel 36 ZG betraut sind.

  • 2A.539/2005, Urteil vom 12. April 2006 – Zolldeklaration/AbgabennachbezugDecision

    … 29 Abs. 1 ZG). Dazu muss er eine für ihn verbindliche Zolldeklaration abgeben (Art. 31 und 35 ZG), für deren Richtigkeit er einzustehen hat; denn es gehört zum Wesen der schweizerischen Zollordnung, dass der Zollkontrollpflichtige unter …

    12 Apr 2006 · 2006-04-12-2A.539-2005