Art. 30 ZG

Kontrollen im Zollgebiet

In forcesince 1 Jan 2022cited 2×
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Das BAZG kann im Zollgebiet Kontrollen über die Erfüllung der Zollpflicht durchführen.

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Personen, die bei der Wareneinfuhr anmeldepflichtig waren, müssen auf Verlangen den Nachweis erbringen, dass für die eingeführten Waren das Veranlagungsverfahren durchgeführt worden ist.

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Das Kontrollrecht endet ein Jahr nach der Wareneinfuhr. Vorbehalten bleibt die Eröffnung einer Strafuntersuchung.

  • Zollverordnung des BAZG vom 4. April 2007 (ZV-BAZG)61Law

    … den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des BAZG, die mit Kontrollen nach den Artikeln 30 und 31 ZG sowie mit der Beschau nach Artikel 36 ZG betraut sind.

  • 1B_193/2017, Urteil vom 24. August 2017 – Strafverfahren; EntsiegelungDecision

    Schliesslich schliesst auch die Möglichkeit einer Zollkontrolle nach Art. 30 f. ZG die verlangte Entsiegelung nicht aus, und zwar unabhängig davon, ob deren Ergebnisse auch ohne Zustimmung der Beschwerdeführerin verwertbar wären oder …

    24 Aug 2017 · 2017-08-24-1B_193-2017