Das BAZG darf Behörden anderer Staaten sowie supranationaler und internationaler Organisationen (ausländische Behörden) Daten, einschliesslich besonders schützenswerter Personendaten sowie Daten, die auf einem Profiling, einschliesslich auf einem Profiling mit hohem Risiko, beruhen, im Einzelfall oder im Abrufverfahren nur bekannt geben, sofern ein völkerrechtlicher Vertrag dies vorsieht.
Art. 113 ZG
Datenbekanntgabe an ausländische Behörden
… bekannt. 3 Die Datenbekanntgabe an inländische und ausländische Behörden durch das BAZG richtet sich nach den Artikeln 112 und 113 ZG.
ViZGLaw
Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 2 Absatz 2, 92, 92a, 113 und 130 des Zollgesetzes vom 18. März 2005 (ZG), Artikel 100a des Ausländer-und Integrationsgesetz vom 16. Dezember 2005 (AIG) und auf Artikel 37 Absatz 1 …
DBZVLaw
… mit den Informationssystemen der EU, von Norwegen und der Türkei für registrierte Ausführer Gestützt auf Artikel 113 ZG können die Daten mit der EU, mit Norwegen und mit der Türkei ausgetauscht werden, wenn die registrierte …
Verordnung vom 4. April 2007 über den Einsatz von Bildaufnahme-, Bildaufzeichnungs- und…9Law
… die Zollkreisdirektionen; c. die Kommandos der Grenzwachtregionen. 2 Über die Herausgabe an ausländische Behörden (Art. 113 ZG) entscheidet das BAZG.
Changed on 1 Sep 2023
Das BAZG darf Behörden anderer Staaten sowie supranationaler und internationaler Organisationen (ausländische Behörden) Daten, einschliesslich besonders schützenswerter Personendaten und Persönlichkeitsprofile, sowie Daten, die auf einem Profiling, einschliesslich auf einem Profiling mit hohem Risiko, beruhen, im Einzelfall oder im Abrufverfahren nur bekannt geben, sofern ein völkerrechtlicher Vertrag dies vorsieht.
- 1 Sep 2023 – todayin force
- 1 Jan 2022 – 1 Sep 2023earlier wording
- 1 Aug 2016 – 1 Jan 2022earlier wording
- 1 May 2007 – 1 Aug 2016earlier wording