Art. 110f ZG

Informationssystem für Bildaufnahme-, Bildaufzeichnungs- und andere Überwachungsgeräte

In forcesince 1 Jan 2022cited 1×
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Das BAZG betreibt ein Informationssystem für die Bewirtschaftung von Aufzeichnungen, die gestützt auf Artikel 108 oder 128a erstellt werden.

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Im Informationssystem können insbesondere Daten bearbeitet werden von:

a.

Personen und Fahrzeugen, die sich im Grenzraum befinden;

b.

Personen, Fahrzeugen und Gegenständen, nach denen gefahndet wird;

c.

Personen, die in Räume abgeführt oder dort vorläufig festgenommen worden sind;

d.

Personen, Waren und Gegenstände, die sich in Räumen mit Wertsachen oder in Zollfreilagern befinden;

e.

Personen und Fahrzeugen, die nach Artikel 128a verdeckt observiert werden.

  • DBZV1Law

    … geregelt. 3 Das Informationssystem für Bildaufnahme-, Bildaufzeichnungs- und andere Überwachungsgeräte (Art. 110f ZG) wird in der Verordnung vom 4. April 2007 über den Einsatz von Bildaufnahme-, Bildaufzeichnungs- und anderen …