Art. 110 ZG

Informationssysteme des BAZG

In forcesince 1 Sep 2023cited 3×
1

Das BAZG darf Personendaten, einschliesslich besonders schützenswerter Personendaten, bearbeiten betreffend:

a.

das Veranlagen und das Erheben von Abgaben;

b.

das Erstellen von Risikoanalysen;

c.

das Verfolgen und das Beurteilen von Straffällen;

d.

das Behandeln von Amts- und Rechtshilfeersuchen;

e.

das Erstellen von Statistiken;

f.

das Durchführen und das Analysieren polizeilicher Tätigkeiten im Bereich der Personenkontrolle;

g.

das Durchführen und das Analysieren des Vollzugs der nichtzollrechtlichen Erlasse des Bundes;

h.

das Durchführen und das Analysieren von Tätigkeiten zur Verbrechensbekämpfung.

2

Es darf zu diesem Zweck Informationssysteme führen. Es ist darüber hinaus für die Erfüllung der Aufgaben nach Absatz 1 Buchstaben a–c und e–h zum Profiling, einschliesslich zum Profiling mit hohem Risiko, nach DSG befugt.

2bis

Die Informationssysteme mit Personendaten, einschliesslich besonders schützenswerter Personendaten, werden in den Artikeln 110a–110f geregelt.

3

Der Bundesrat regelt:

a.

die Organisation und den Betrieb der Informationssysteme;

b.

die Kataloge der zu erfassenden Daten;

c.

die Übernahme von Daten in ein Informationssystem des BAZG aus anderen Informationssystemen des Bundes im Rahmen von Artikel 111 Absatz 1;

d.

die Berechtigung zum Bearbeiten der Daten;

dbis. die Beschaffung und die Bekanntgabe der Daten im Rahmen der Artikel 112 und 113;

e.

die Dauer des Aufbewahrens der Daten;

f.

das Archivieren und das Vernichten der Daten.

  • VUB35Law

    1 Für den Datenschutz gelten die Artikel 110–113 ZG sinngemäss. 2 Das BAZG kann zur Erfüllung seiner Aufgaben Daten aus Informationssystemen der Beglaubigungsstellen bearbeiten. Es kann diesen im Rahmen von Artikel 112 ZG Daten …

  • DBZVLaw

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 2 Absatz 2, 110 Absatz 3 und 112 Absatz 5 des Zollgesetzes vom 18. März 2005 (ZG), Artikel 57hter des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 1997 …

  • IStrV-BAZGLaw

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 110 Absatz 3, 112 Absatz 5 und 130 des Zollgesetzes vom 18. März 2005, auf Artikel 107 des Bundesgesetzes vom 22. März 1974 über das Verwaltungsstrafrecht (VStrR), und auf Artikel …