Art. 110a ZG

Informationssystem für Strafsachen

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Das BAZG betreibt für die Verfolgung und Beurteilung von Straffällen sowie das Behandeln von Amts- und Rechtshilfeersuchen ein Informationssystem.

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Das Informationssystem dient dem Vollzug dieses Gesetzes, des VStrR und des Rechtshilfegesetzes vom 20. März 1981, insbesondere:

a.

der Feststellung und Verfolgung von Straftaten;

b.

der Gewährung von nationaler und internationaler Rechts- und Amtshilfe;

c.

dem Vollzug der Strafen und Massnahmen sowie Leistungen und Rückerstattungen von Abgaben;

d.

der zielgerichteten Ausgestaltung von Zollüberwachungen und Zollprüfungen;

e.

der Zusammenfassung, Visualisierung und statistischen Auswertung von Informationen im Zusammenhang mit Zollüberwachung, Zollprüfung, Strafverfahren sowie Rechts- und Amtshilfeverfahren.

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Im Informationssystem können folgende besonders schützenswerte Personendaten bearbeitet werden:

a.

Angaben zur Identifikation, Lokalisierung und Kontaktierung einer Person;

b.

Angaben zur Religionszugehörigkeit, falls dies für die Strafverfolgung ausnahmsweise erforderlich ist;

c.

Angaben über Verdacht auf Widerhandlungen;

d.

Angaben über objektive Elemente von Straftaten sowie über beschlagnahmte Gegenstände und Beweismittel;

e.

Angaben über den Verlauf von Strafverfahren sowie von Amts- und Rechtshilfeverfahren;

f.

Angaben über die Erhebung und Sicherung der betroffenen Abgaben, Bussen und Strafen.

  • DBZV1Law

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