Art. 103 ZG

Festhalten der Identität einer Person

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Das BAZG darf durch Fotografieren oder durch Abnahme genetischer oder biometrischer Daten die Identität einer Person festhalten, sofern:

a.

diese Person begangener oder möglicherweise bevorstehender schwerer Widerhandlungen verdächtigt wird; oder

b.

ein anderer Erlass das Festhalten der Identität von Personen vorsieht.

2

Der Bundesrat legt fest, welche genetischen und biometrischen Daten abgenommen werden dürfen.

  • Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV)226Law

    (Art. 100 Abs. 1 Bst. a Ziff. 1 und 103 Abs. 2 ZG) 1 Das BAZG kontrolliert die Identität einer Person anhand der in Ausweisen wie Pass, Identitätskarte oder anderen anerkannten Dokumenten beschriebenen oder gespeicherten Merkmale. 2 Es …

  • Zollverordnung des BAZG vom 4. April 2007 (ZV-BAZG)61Law

    Die Befugnisse nach den Artikeln 101, 102 Absätze 1 und 2 sowie 103–105 ZG stehen zu: a. den Angehörigen des Grenzwachtkorps; b. den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Sektion Zollfahndung der Zollkreisdirektionen und der Abteilung …

  • 6P.175/2004, Urteil vom 6. April 2005 – Zollübertretung (Art. 74 Ziff. 14 ZG), Bannbruch (Art. 76 Ziff. 1 ZG), Widerhandlung gegen die MehrwDecision

    … des Bundes ist, deren Vermögen zweckgebundenes Eigentum der Schweizerischen Eidgenossenschaft darstellt (siehe Art. 103 Abs. 1 lit. b ZG; Verordnung über die Wohlfahrtskasse des Zollpersonals, SR 172.215.123). Selbst wenn man annehmen …

    6 Apr 2005 · 2005-04-06-6P.175-2004