Art. 101 ZG

Anhalten und Abtasten

In forcesince 1 Jan 2022cited 3×
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Das BAZG darf eine Person anhalten und befragen, wenn Umstände die Annahme rechtfertigen, dass sie sachdienliche Angaben für die Erfüllung einer dem BAZG obliegenden Aufgabe machen kann.

2

Eine Person darf abgetastet werden, wenn:

a.

der Verdacht besteht, dass von ihr eine Gefährdung ausgeht oder dass sie Waffen oder andere Gegenstände, die sicherzustellen sind, mit sich führt; oder

b.

die Voraussetzungen für eine vorläufige Festnahme erfüllt sind.

  • Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV)223224Law

    (Art. 101 Abs. 2 Bst. a ZG) Das BAZG stellt bei seinen Kontrollen entdeckte Gegenstände sicher, wenn diese: a. eine Gefahr für die Sicherheit von Personen oder für die öffentliche Ordnung darstellen; b. voraussichtlich illegaler …

  • Zollverordnung des BAZG vom 4. April 2007 (ZV-BAZG)61Law

    Die Befugnisse nach den Artikeln 101, 102 Absätze 1 und 2 sowie 103–105 ZG stehen zu: a. den Angehörigen des Grenzwachtkorps; b. den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Sektion Zollfahndung der Zollkreisdirektionen und der Abteilung …

  • 6B_805/2011, Urteil vom 12. Juli 2012 – Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz; Telefonüberwachung, Notstand etc.; Willkür, rechtlicDecision

    … a Ziff. 1-3 ZG). Personenkontrollen nach Art. 100 Abs. 1 lit. a ZG können, anders als die (Zwangs-)Massnahmen nach Art. 101 ff. ZG, unabhängig von einem konkreten Verdacht erfolgen (THOMAS ZUBER, in: Polizeiliche Ermittlung, Handbuch der …

    12 Jul 2012 · 2012-07-12-6B_805-2011