Art. 100 ZG

Allgemeine Befugnisse

In forcesince 1 Sep 2022cited 4×
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Das BAZG ist zur Erfüllung der ihm übertragenen Aufgaben, insbesondere um den ordnungsgemässen Verkehr von Personen und Waren über die Zollgrenze zu gewährleisten und um zur inneren Sicherheit des Landes und zum Schutz der Bevölkerung beizutragen, namentlich befugt:

a.

den Verkehr von Personen zu kontrollieren, namentlich:

1.

deren Identität,

2.

deren Berechtigung zum Grenzübertritt,

3.

deren Berechtigung zum Aufenthalt in der Schweiz;

b.

die Identität von Personen festzuhalten;

c.

den Verkehr von Waren zu kontrollieren;

d.

im Grenzraum nach Personen und Sachen zu fahnden;

e.

den Grenzraum zu überwachen.

1bis

Soweit das vorliegende Gesetz keine besonderen Bestimmungen enthält, ist das Zwangsanwendungsgesetz vom 20. März 2008 anwendbar.

2 …

  • Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV)222226Law

    (Art. 100 Abs. 1 Bst. a Ziff. 1 und 103 Abs. 2 ZG) 1 Das BAZG kontrolliert die Identität einer Person anhand der in Ausweisen wie Pass, Identitätskarte oder anderen anerkannten Dokumenten beschriebenen oder gespeicherten Merkmale. 2 Es …

  • Zollverordnung des BAZG vom 4. April 2007 (ZV-BAZG)Law

    Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG), gestützt auf die Artikel 24 Absatz 4, 25 Absatz 3, 28 Absatz 2, 29 Absatz 1, 33 Absatz 2, 40 Absätze 1 und 3, 56 Absatz 1, 66 Absatz 1, 71, 73 Absatz 3 und 100 Absatz 2 des Zollgesetzes …

  • Verordnung vom 4. September 2002 über das Gewerbe der Reisenden (RGV)12Law

    … vorweisen; dies gilt auch im Rahmen von Kontrollen durch das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit gestützt auf Artikel 100 des Zollgesetzes vom 18. März 2005. 2 Sie dürfen die Ausweiskarte im Rahmen ihrer geschäftlichen Aktivitäten …

  • 6B_805/2011, Urteil vom 12. Juli 2012 – Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz; Telefonüberwachung, Notstand etc.; Willkür, rechtlicDecision

    … und zollpolizeilichen (Kontrolle des Warenverkehrs) hauptsächlich sicherheits- und fremdenpolizeiliche Aufgaben wahr (Art. 94 ff. und 100 Abs. 1 des Zollgesetzes vom 18. März 2005, ZG; SR 631.0; Art. 14 der Organisationsverordnung für …

    12 Jul 2012 · 2012-07-12-6B_805-2011