Art. 13 FHG

Höchstbetrag der Gesamtausgaben

In forceuntil 1 Aug 2040cited 1×
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Der Höchstbetrag für die im Voranschlag zu bewilligenden Gesamtausgaben nach Artikel 126 Absatz 2 der Bundesverfassung entspricht dem Produkt aus den geschätzten Einnahmen und dem Konjunkturfaktor.

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Bei der Ermittlung der geschätzten Einnahmen werden ausserordentliche Einnahmen nicht berücksichtigt. Als solche gelten insbesondere ausserordentliche Investitionseinnahmen sowie ausserordentliche Einnahmen aus Regalien und Konzessionen.

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Der Konjunkturfaktor entspricht dem Quotienten aus dem geschätzten realen Bruttoinlandprodukt gemäss langfristig geglättetem Trend und dem voraussichtlichen realen Bruttoinlandprodukt im Voranschlagsjahr.

  • Finanzhaushaltverordnung vom 5. April 2006 (FHV)1827aLaw

    … die Einhaltung der Schuldenbremse (Art. 13–18 FHG) gewährleisten; b. den finanzpolitischen Vorgaben der Bundesversammlung Rechnung tragen. 3 Die Finanzverwaltung erlässt zusammen mit dem Eidgenössischen Personalamt (EPA) und dem …