Art. 24 KEG

Zuverlässigkeitskontrollen

In forcesince 1 Sep 2023cited 2×
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Personen, die in Funktionen eingesetzt werden, welche für die nukleare Sicherheit und die Sicherung der Kernanlage wesentlich sind, müssen sich einer periodischen Zuverlässigkeitskontrolle unterziehen.

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Im Rahmen dieser Prüfung können Daten über die Gesundheit und die psychische Eignung sowie sicherheitsrelevante Daten über die Lebensführung der betroffenen Person bearbeitet werden.

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Die Daten dürfen dem Eigentümer der Kernanlage und der Aufsichtsbehörde bekannt gegeben werden.

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Der Bundesrat legt fest, wer dieser Kontrolle untersteht und regelt das Prüfverfahren. Er bezeichnet die Stelle, die das Prüfverfahren durchführt und die Daten bearbeitet und die Datensammlung anlegt.

  • Verordnung vom 8. November 2023 über die Personensicherheitsprüfungen (VPSP)113153Law

    … die Zuverlässigkeitskontrollen nach Artikel 24 Absatz 1 KEG. 2 Sie regelt zudem: a. die Organisation der für die Durchführung der Personensicherheitsprüfungen zuständigen Fachstellen (Fachstellen PSP); b. die Sicherheitsbescheinigung …

  • 1C_635/2014, Urteil vom 29. September 2015 – PersonensicherheitsprüfungDecision

    … und Sport (VBS) mit der Zustimmung von A.________ um Durchführung einer Zuverlässigkeitskontrolle nach Art. 24 des Kernenergiegesetzes vom 21. März 2003 (KEG; SR 732.1). Am 1. Oktober 2013 erliess die Fachstelle eine negative …

    29 Sep 2015 · 2015-09-29-1C_635-2014