Art. 21 KEG

Inhalt der Betriebsbewilligung

In forcecited 2×
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Die Betriebsbewilligung legt fest:

a.

den Bewilligungsinhaber;

b.

die zulässige Reaktorleistung oder Kapazität der Anlage;

c.

die Limiten für die Abgabe von radioaktiven Stoffen an die Umwelt;

d.

die Massnahmen zur Überwachung der Umgebung;

e.

die Sicherheits-, Sicherungs- und Notfallschutzmassnahmen, die der Bewilligungsinhaber während des Betriebs zu treffen hat;

f.

die Stufen der Inbetriebnahme, deren Beginn einer vorgängigen Freigabe durch die Aufsichtsbehörden bedarf.

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Die Betriebsbewilligung kann befristet werden.

  • 2C_347/2012, Urteil vom 28. März 2013 – Aufhebung der Befristung der Betriebsbewilligung für das Kernkraftwerk MühlebergDecision

    … von dem nach Art. 21 KEG in der Betriebsbewilligung festzulegenden Inhalt) ab, so ist eine Änderung dieser Bewilligung erforderlich (Art. 65 Abs. 2 KEG), wofür das gleiche Verfahren gilt wie für deren Erteilung; es ist also eine …

    28 Mar 2013 · 2013-03-28-2C_347-2012

  • 2C_255/2013, Urteil vom 11. April 2014 – Verfügung über Realakte im Sinne von Art. 25a VwVG; Aufsicht über KKW MühlebergDecision

    … Vorliegend geht es aber weder um Freigaben (Art. 17 Abs. 1 lit. f, Art. 21 Abs. 1 lit. f, Art. 28, Art. 36 Abs. 1 lit. b, Art. 37 Abs. 3, Art. 65 Abs. 3 des Kernenergiegesetzes vom 21. März 2003 [KEG; SR 732.1]) noch um einen Entscheid …

    11 Apr 2014 · 2014-04-11-2C_255-2013