Art. 19 KEG

Bewilligungspflicht

In forcecited 4×

Wer eine Kernanlage betreiben will, braucht eine Betriebsbewilligung des Departements.

  • 2C_170/2007, Urteil vom 21. Januar 2008 – Nichtigkeit bzw. Aufhebung der Befristung der Betriebsbewilligung des Kernkraftwerkes MühlebergDecision

    … BGE 112 Ib 133 E. 1). Nach Art. 19 KEG ist für die Erteilung von Betriebsbewilligungen nunmehr das beschwerdeführende Departement und nicht mehr wie früher der Bundesrat zuständig. Letzterer hat aus diesem Grund das Gesuch der …

    21 Jan 2008 · 2008-01-21-2C_170-2007

  • 2C_347/2012, Urteil vom 28. März 2013 – Aufhebung der Befristung der Betriebsbewilligung für das Kernkraftwerk MühlebergDecision

    Wer eine Kernanlage betreiben will, braucht eine Betriebsbewilligung des Departements (Art. 19 KEG). Die Betriebsbewilligung wird nach Art. 20 Abs. 1 KEG erteilt, wenn der Gesuchsteller Eigentümer der Kernanlage ist (lit. a), die …

    28 Mar 2013 · 2013-03-28-2C_347-2012

  • 2C_860/2012, Urteil vom 14. Mai 2013 – Gesuch vom 21. März 2011 um Entzug der Betriebsbewilligung des Kernkraftwerks MühlebergDecision

    … und dieser Entzug zu erfolgen hat, wenn die Voraussetzungen für die Erteilung nicht oder nicht mehr erfüllt sind (Art. 19, 20 und 67 KEG). Ausdrücklich als richtig anerkennt das UVEK auch die vorinstanzlichen Ausführungen, wonach eine …

    14 May 2013 · 2013-05-14-2C_860-2012

  • Safeguardsverordnung vom 4. Juni 2021 (SaV)5Law

    1 Der Inhaber einer Betriebsbewilligung nach Artikel 19 KEG (Bewilligungsinhaber) hat eine Person, die für die Safeguardsmassnahmen verantwortlich ist, und eine Stellvertreterin oder einen Stellvertreter (Safeguardsverantwortliche) zu …