Art. 2 Abkommen vom 3. April 2002 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der…

Begriffsbestimmungen

In forcesince 15 Aug 2002
1

Der Begriff «Unternehmer» bezeichnet eine natürliche oder juristische Person, die entweder in der Schweiz oder in der Republik Usbekistan gemäss der in diesem Staat geltenden Gesetzgebung berechtigt ist, Personen oder Güter auf der Strasse zu befördern;

2

Der Begriff «Fahrzeug» bezeichnet ein Strassenfahrzeug mit mechanischem sowie gegebenenfalls dessen Anhänger oder Sattelanhänger, die für die Beförderung

a.

von mehr als neun sitzenden Reisenden, Fahrer eingeschlossen,

b.

von Gütern

zugelassen sind.

3

Der Begriff «Genehmigung» bezeichnet jedes Dokument, das gemäss dem Gesetz der Vertragsparteien verlangt wird und das die Unternehmer ermächtigt, ins oder vom Staatsgebiet der anderen Vertragspartei oder im Transit durch dieses Gebiet Personen- und Güterbeförderungen durchzuführen.