Art. 18 DesV

Eintragung und Veröffentlichung

In forcesince 1 Jan 2017
1

Liegen keine Nichteintretens- oder Abweisungsgründe vor, so trägt das IGE das Design im Register ein und veröffentlicht die Eintragung, es sei denn, dass ein Aufschub der Veröffentlichung beantragt worden ist.

2

Es bestätigt der Rechtsinhaberin die Eintragung.

Changed on 1 Jan 2017

1 Liegen keine Nichteintretens- oder Abweisungsgründe vor und sind die erforderlichen Gebühren bezahlt worden, so trägt das IGE das Design im Register ein und veröffentlicht die Eintragung, es sei denn, dass ein Aufschub der Veröffentlichung beantragt worden ist. 2 Es stelltbestätigt der Rechtsinhaberin eine Eintragungsbescheinigung ausdie Eintragung.

  1. 1 Jan 2017 – todayin force
  2. 1 Sep 2014 – 2 Dec 2016earlier wording
  3. 1 Jul 2002 – 1 Sep 2014earlier wording