Art. 139 MG

Haftung der Angehörigen der Armee

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Die Angehörigen der Armee haften für den Schaden, den sie dem Bund durch vorsätzliche oder grobfahrlässige Verletzung ihrer Dienstpflicht unmittelbar zufügen.

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Sie sind für ihre persönliche Ausrüstung sowie für das ihnen im Dienst anvertraute Material verantwortlich und haften für deren Verlust und Beschädigung. Sie haften nicht, wenn sie nachweisen, dass sie den Schaden weder durch vorsätzliche noch durch grobfahrlässige Verletzung ihrer Dienstpflicht verursacht haben. In gleicher Weise haften die Angehörigen der Armee, die für die Organisation des Materialdienstes oder der Materialkontrolle verantwortlich sind.

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Die Rechnungsführerinnen und Rechnungsführer sowie die sie kontrollierenden Organe sind für den Kommissariatsdienst, die ihnen anvertrauten Gelder und deren vorschriftsgemässe Verwendung verantwortlich und haften für Schaden in diesen Bereichen. Sie haften nicht, wenn sie nachweisen, dass sie den Schaden weder durch vorsätzliche noch durch grobfahrlässige Verletzung ihrer Dienstpflicht verursacht haben.

  • LSIA169Law

    Das SCHAMIS dient: a. der Erledigung von Schadenersatzansprüchen nach den Artikeln 134–139 MG; b. der Regulierung von Schadenfällen mit Beteiligung von Bundesfahrzeugen; c. dem Entscheid über Rückgriffe und Schadensbeteiligungen …

  • Verordnung vom 21. Februar 2018 über die Verwaltung der Armee (VVA)118Law

    … von Militärfahrzeugen (Motorfahrzeuge und Fahrräder) und Militärschiffen durch Angehörige der Armee nach Artikel 139 Absatz 1 MG, 3. Entschädigung wegen Verlustes oder Beschädigung des Eigentums von Angehörigen der Armee nach …

  • Verordnung vom 21. November 2018 über die persönliche Ausrüstung der Armeeangehörigen (V…10Law

    … Handeln der Angehörigen der Armee zurückzuführen sind, können den betroffenen Angehörigen der Armee im Sinne von Artikel 139 MG maximal deren Wiederbeschaffungswert oder die Instandhaltungskosten in Rechnung gestellt werden. 3 …

  • 2A.585/2004, Urteil vom 11. Januar 2005 – RegressDecision

    … den sie dem Bund durch vorsätzliche oder grobfahrlässige Verletzung ihrer Dienstpflicht unmittelbar zufügen (Art. 139 Abs. 1 MG). Die Artikel 42, 43 Absatz 1, 44 Absatz 1, 45-47, 49, 50 Absatz 1 und 51-53 des Obligationenrechts gelten …

    11 Jan 2005 · 2005-01-11-2A.585-2004

  • 2A.720/2005, Urteil vom 13. Januar 2006 – Regress aus VerkehrsunfallDecision

    … und Sport (Schadenzentrum VBS) X.________ - wegen grobfahrlässiger Verletzung einer Dienstpflicht (Art. 139 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 3. Februar 1995 über die Armee und die Militärverwaltung [Militärgesetz, MG; SR 510.10]) bzw. von …

    13 Jan 2006 · 2006-01-13-2A.720-2005

  • 2A.474/2004, Arrêt du 7 décembre 2004 – indemnités pour conversations téléphoniques au moyen de natels privésDecision

    … de la troupe et relève qu'un comptable était en fonction dans les différentes compagnies formant le bataillon yy. L'art. 139 al. 3 de la loi fédérale du 3 février 1995 sur l'armée et l'administration militaire (LAAM; RS 510.10) …

    7 Dec 2004 · 2004-12-07-2A.474-2004