Art. 141 MG

Haftungsgrundsätze

In forcesince 1 Jan 2000cited 1×
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Die Artikel 42, 43 Absatz 1, 44 Absatz 1, 45–47, 49, 50 Absatz 1 und 51–53 des Obligationenrechts gelten sinngemäss.

2

Bei der Festsetzung der Entschädigungen, welche die Angehörigen der Armee leisten müssen, werden ausserdem die Art des Dienstes sowie die militärische Führung und die finanziellen Verhältnisse der Haftenden angemessen berücksichtigt.

3

Bei der Festsetzung der Entschädigung, die Formationen leisten müssen, werden ausserdem die Art des Dienstes und die besonderen Umstände angemessen berücksichtigt.

  • 2A.585/2004, Urteil vom 11. Januar 2005 – RegressDecision

    … Die Artikel 42, 43 Absatz 1, 44 Absatz 1, 45-47, 49, 50 Absatz 1 und 51-53 des Obligationenrechts gelten sinngemäss (Art. 141 Abs. 1 MG). Bei der Festsetzung der Entschädigungen, welche die Angehörigen der Armee leisten müssen, werden …

    11 Jan 2005 · 2005-01-11-2A.585-2004