Art. 69a KVV

Vorabklärung und vorzeitige Gesuchseinreichung

In forceuntil 1 Jan 2027cited 1×
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Für komplexe Gesuche kann vor der Gesuchseinreichung beim BAG eine Vorabklärung beantragt werden. Die Vorabklärung dient der Klärung grundsätzlicher Fragen und führt zu einer unverbindlichen Einschätzung des BAG zum beabsichtigten Gesuch.

2

Nach einer weiteren Vorabklärung unter Beizug der Swissmedic kann das Gesuch bereits vor dem Vorbescheid der Swissmedic beim BAG eingereicht werden (vorzeitige Gesuchseinreichung).

3

Das EDI legt fest:

a.

für welche Gesuche eine Vorabklärung beantragt werden kann;

b.

unter welchen Voraussetzungen das Gespräch im Rahmen der Vorabklärung stattfindet;

c.

unter welchen Voraussetzungen eine vorzeitige Gesuchseinreichung möglich ist.

  • KLV30aLaw

    … für Gesuche nach Artikel 31 Absatz 1 Buchstaben a und c, mit Ausnahme von Gesuchen nach Artikel 69a Absatz 2 KVV: die Voranzeige der Swissmedic mit deren Mitteilung über die beabsichtigte Zulassung und der Angabe der zuzulassenden …