Art. 68 KVV

Streichung

In forceuntil 1 Jan 2027cited 4×
1

Ein in der Spezialitätenliste aufgeführtes Arzneimittel wird gestrichen, wenn:

a.

es nicht mehr alle Aufnahmebedingungen erfüllt;

b.

der in der jeweils geltenden Liste enthaltene Preis ohne Zustimmung des BAG erhöht wird;

c.

die Inhaberin der Zulassung für ein Originalpräparat die gemäss Artikel 65 Absatz 5 verfügten Auflagen und Bedingungen nicht erfüllt;

d.

die Zulassungsinhaberin direkt oder indirekt Publikumswerbung für das Arzneimittel betreibt;

e.

die Gebühren oder Kosten nach Artikel 70b nicht rechtzeitig entrichtet werden;

f.

die Zulassungsinhaberin sich weigert, die für die Überprüfungen nach den Artikeln 65d–65g notwendigen Unterlagen einzureichen;

g.

die Zulassungsinhaberin sich weigert, erzielte Mehreinnahmen nach Artikel 67a zurückzuerstatten.

2 …

  • K 68/01, Urteil vom 14. Januar 2003Decision

    … BGE 127 V 146 Erw. 5), unter den erwähnten Limitationen zu bejahen. In diesem Zusammenhang ist im Übrigen auf Art. 68 Abs. 1 lit. a KVV hinzuweisen, wonach ein in der Spezialitätenliste aufgeführtes Arzneimittel gestrichen wird, wenn …

    14 Jan 2003 · 2003-01-14-K_68-01

  • 9C_736/2020, Urteil vom 10. Dezember 2021 – Krankenversicherung (Spezialitätenliste, dreijährliche Überprüfung der Aufnahmebedingungen)Decision

    … 32 Abs. 2 KVG jederzeit erfüllen muss, ansonsten es von der SL gestrichen wird (vgl. Art. 68 Abs. 1 lit. a KVV; BGE 143 V 369 E. 5.3.2; 142 V 26 E. 5.4; Urteil 9C_190/2020 vom 13. November 2020 E. 2.2.2, in: SVR 2021 KV Nr. 6 S. 29), hat …

    10 Dec 2021 · 2021-12-10-9C_736-2020

  • K 10/00, Urteil vom 17. Februar 2003Decision

    … 65 Abs. 2 und 6 KVV von verwendungsfertigen Arzneimitteln gesprochen (AS 2002 2129 f.). Gemäss Art. 68 Abs. 1 lit. a KVV schliesslich wird ein in der Spezialitätenliste aufgeführtes Arzneimittel gestrichen, wenn es nicht mehr alle …

    17 Feb 2003 · 2003-02-17-K_10-00

  • K 182/00, Urteil vom 10. Juli 2002Decision

    … Es ist an dieser Stelle im Übrigen auf Art. 68 Abs. 1 lit. a KVV hinzuweisen, wonach ein Arzneimittel aus der Spezialitätenliste gestrichen wird, wenn es nicht mehr alle Aufnahmebedingungen erfüllt (vgl. zum alten Recht BGE 119 V 460 …

    10 Jul 2002 · 2002-07-10-K_182-00