Art. 65d KVV

Überprüfung der Aufnahmebedingungen alle drei Jahre: Allgemeines

In forceuntil 1 Jan 2027cited 26×
1

Das BAG überprüft sämtliche Arzneimittel, die in der Spezialitätenliste aufgeführt sind, alle drei Jahre daraufhin, ob sie die Aufnahmebedingungen noch erfüllen. Die Arzneimittel werden aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer therapeutischen Gruppe der Spezialitätenliste in drei Einheiten aufgeteilt. Jede Einheit wird alle drei Jahre überprüft.

2

Der Auslandpreisvergleich wird auf der Basis der umsatzstärksten Packung durchgeführt.

3

Der therapeutische Quervergleich wird auf der Basis der kleinsten Packung der tiefsten Dosisstärke durchgeführt, es sei denn, die kleinste Packung der tiefsten Dosisstärke erlaubt insbesondere aufgrund unterschiedlicher Dosierungen bei Therapiebeginn, unterschiedlicher Packungsgrössen oder des gleichen Preises der verschiedenen Dosisstärken eines Arzneimittels keinen adäquaten Vergleich.

4

Ergibt die Überprüfung, dass der geltende Höchstpreis zu hoch ist, so verfügt das BAG auf den 1. Dezember des Überprüfungsjahres eine Preissenkung auf den nach Artikel 65b Absatz 3 ermittelten Preis. Liegt der dem geltenden Höchstpreis zugrunde liegende Fabrikabgabepreis unter dem nach Artikel 65b Absatz 3 ermittelten Preis, so rechtfertigt dies keine Preiserhöhung.

5

Die Zulassungsinhaberin hat dem BAG alle notwendigen Informationen bekannt zu geben.

6

Das BAG teilt der Inhaberin der Zulassung für ein Generikum den ab 1. Dezember vorgesehenen Preis des Originalpräparates mit.

The 10 that are cited most themselves, of 26.

  • KLV34dLaw

    1 Das BAG führt die Überprüfung der Fabrikabgabepreise der Arzneimittel nach Artikel 65d Absatz 1 KVV einmal pro Kalenderjahr durch. Es überprüft dabei Arzneimittel, die sich in der gleichen therapeutischen Gruppe (IT-Gruppe) der …

  • BGE 137 V 295Decision

    … 1bis [seit 1. Oktober 2009: Abs. 5] KVV). Schliesslich sind die Aufnahmebedingungen alle drei Jahre zu überprüfen (Art. 65d KVV und Art. 35b KLV). Im dargelegten Sinne wäre der erwähnte Vorschlag der Mehrheit der Mitglieder der EAK …

    11 Jul 2011 · 137-V-295

  • 9C_354/2017, Urteil vom 26. Januar 2018 – Krankenversicherung (Spezialitätenliste; dreijährliche Überprüfung der Aufnahmebedingungen)Decision

    … in: SVR 2017 KV Nr. 17 S. 81). Sodann hat das Bundesgericht mit BGE 143 V 139 erkannt, dass die Auslegung von Art. 65d Abs. 1 KVV, wonach beim therapeutischen Quervergleich auf den per 1. November des Überprüfungsjahres vorgesehenen …

    26 Jan 2018 · 2018-01-26-9C_354-2017

  • 9C_739/2015, Urteil vom 20. Juni 2016 – Krankenversicherung (Spezialitätenliste; Überprüfung der Aufnahmebedingungen nach Patentablauf)Decision

    … Im Ergebnis fehle - im Gegensatz zur dreijährlichen Überprüfung (Art. 65d KVV) - eine rechtliche Grundlage für eine eingeschränkte Anwendung des TQV bei der Wirtschaftlichkeitsprüfung nach Patentablauf. Die im SL-Handbuch - wobei es …

    20 Jun 2016 · 2016-06-20-9C_739-2015

  • 9C_707/2015, Urteil vom 9. Februar 2016 – Krankenversicherung (Spezialitätenliste; dreijährliche Überprüfung der Aufnahmebedingungen)Decision

    … Überprüfung der Aufnahmebedingungen derjenigen Arzneimittel, die in der Spezialitätenliste (SL) aufgeführt sind (Art. 65d Abs. 1 KVV [SR 832.102]; in der bis 31. Mai 2015 geltenden Fassung), informierte das Bundesamt für Gesundheit …

    9 Feb 2016 · 2016-02-09-9C_707-2015

  • 9C_417/2015, Urteil vom 14. Dezember 2015 – Krankenversicherung (Spezialitätenliste; dreijährliche Überprüfung der Aufnahmebedingungen)Decision

    … Überprüfung der Aufnahmebedingungen derjenigen Arzneimittel, die in der Spezialitätenliste (SL) aufgeführt sind (Art. 65d Abs. 1 KVV [SR 832.102]; in der bis 31. Mai 2015 geltenden Fassung), informierte das Bundesamt für Gesundheit …

    14 Dec 2015 · 2015-12-14-9C_417-2015

  • 9C_305/2016, Urteil vom 23. Mai 2017 – Krankenversicherung (Spezialitätenliste; dreijährliche Überprüfung der Aufnahmebedingungen)Decision

    … Ausgangslage jeder Auslegung bilde der Wortlaut des Normtextes. Gemäss Art. 65d Abs. 1 KVV habe der Beschwerdegegner zu überprüfen, ob die Aufnahmebedingungen "noch" erfüllt seien. Implizite werde damit der Zeitpunkt der Überprüfung …

    23 May 2017 · 2017-05-23-9C_305-2016

  • 9C_958/2012, Urteil vom 20. Dezember 2012 – KrankenversicherungDecision

    … Mai 2012 in Kraft gesetzten Art. 65d Abs. 1bis KVV ausschliesslich auf einem Vergleich mit der Preisgestaltung im Ausland beruhen, unter Ausschluss eines Therapeutischen Quervergleichs. Dabei macht die Frage nach der Rechtsbeständigkeit …

    20 Dec 2012 · 2012-12-20-9C_958-2012

  • 9C_737/2015, Urteil vom 13. Oktober 2016 – Krankenversicherung (Spezialitätenliste; unbefristete Aufnahme)Decision

    … alle drei Jahre 1 Das BAG führt die Überprüfung der Fabrikabgabepreise der Originalpräparate nach Art. 65d Absatz 1 KVV einmal pro Kalenderjahr durch. Es überprüft dabei jeweils die Fabrikabgabepreise derjenigen Originalpräparate, …

    13 Oct 2016 · 2016-10-13-9C_737-2015

  • BGE 146 V 38Decision

    … 65 KVV [SR 832.102]) und daraufhin periodisch: So im Rahmen der Überprüfung der Aufnahmebedingungen alle drei Jahre (Art. 65d Abs. 1 Satz 1 KVV), nach Patentablauf (Art. 65e KVV), bei einer Indikationserweiterung oder …

    6 Nov 2019 · 146-V-38