Art. 25 USG

Errichtung ortsfester Anlagen

In forcecited 158×
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Ortsfeste Anlagen dürfen nur errichtet werden, wenn die durch diese Anlagen allein erzeugten Lärmimmissionen die Planungswerte in der Umgebung nicht überschreiten; die Bewilligungsbehörde kann eine Lärmprognose verlangen.

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Besteht ein überwiegendes öffentliches, namentlich auch raumplanerisches Interesse an der Anlage und würde die Einhaltung der Planungswerte zu einer unverhältnismässigen Belastung für das Projekt führen, so können Erleichterungen gewährt werden. Dabei dürfen jedoch unter Vorbehalt von Absatz 3 die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden.

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Können bei der Errichtung von Strassen, Flughäfen, Eisenbahnanlagen oder anderen öffentlichen oder konzessionierten ortsfesten Anlagen durch Massnahmen bei der Quelle die Immissionsgrenzwerte nicht eingehalten werden, müssen auf Kosten des Eigentümers der Anlage die vom Lärm betroffenen Gebäude durch Schallschutzfenster oder ähnliche bauliche Massnahmen geschützt werden.

The 10 that are cited most themselves, of 158.

  • BGE 126 II 300Decision

    … auch durch Schallschutzvorrichtungen und Schliessen von Fenstern an den betroffenen Objekten zu reduzieren sind (Art. 20, 21 und 25 Abs. 3 USG; Art. 10, 11, 15 und 16 LSV; BGE 120 Ib 76 E. 3 S. 82 ff.; BGE 119 Ib 348 E. 6b S. 363; BGE 117 …

    3 May 2000 · 126-II-300

  • 1A.262/2000, Tribunal fédéralDecision

    … Les recourants se plaignent de la violation de différentes règles du droit fédéral - les art. 11 et 25 LPE, l'art. 7 OPB - et aussi de normes du droit cantonal, en particulier des art. 2 et 53 de la loi sur les constructions et …

    6 Jul 2001 · 2001-07-06-1A.262-2000

  • 1A.73/2001, Urteil vom 4. März 2002Decision

    … dazu hinten Erwägung 2.3) nicht überschreiten (Art. 25 Abs. 1 USG). Da diese hier nicht angewendet werden können, hat die Anlage ein Immissionsniveau einzuhalten, bei welchem nach richterlicher Beurteilung höchstens geringfügige …

    4 Mar 2002 · 2002-03-04-1A.73-2001

  • 1A.139/2002, Urteil vom 5. März 2003Decision

    … ist, ob die Immissionen der Gartenwirtschaft zu einer Überschreitung der Planungswerte in der Umgebung führen (Art. 25 Abs. 1 USG, Art. 7 Abs. 1 lit. b LSV). Da Belastungsgrenzwerte für die überwiegend durch menschliches Verhalten …

    5 Mar 2003 · 2003-03-05-1A.139-2002

  • 1C_278/2010, Urteil vom 31. Januar 2011 – Bau- und PlanungsrechtDecision

    … Die Beschwerdeführer bestreiten dies. Ihres Erachtens muss die Anlage lärmschutzrechtlich als Neuanlage i.S.v. Art. 25 USG und Art. 7 LSV qualifiziert werden. Dies habe zur Folge, dass nicht nur die Immissionsgrenzwerte, sondern sogar …

    31 Jan 2011 · 2011-01-31-1C_278-2010

  • 1A.43/2004, Urteil vom 19. August 2004Decision

    … Neue lärmige ortsfeste Anlagen müssen die Planungswerte einhalten (Art. 23 und Art. 25 Abs. 1 USG; Art. 7 Abs. 1 lit. b LSV), wesentlich geänderte Anlagen die Immissionsgrenzwerte (Art. 8 Abs. 2 LSV). Unbestritten liegt das Restaurant …

    19 Aug 2004 · 2004-08-19-1A.43-2004

  • 1A.132/1999, BundesgerichtDecision

    … 11 ff., insbesondere Art. 25 USG, Art. 7 ff. LSV). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist auch der Lärm, der durch einen Gastwirtschaftsbetrieb verursacht wird, nach den eidgenössischen Lärmschutzvorschriften zu beurteilen. Zwar …

    25 Jan 2000 · 2000-01-25-1A.132-1999

  • 1A.58/2002, Urteil vom 2. September 2002Decision

    … Gemeinderat Schwanden sei anzuweisen, für den Werkhof an der Freibergstrasse in Schwanden eine Lärmprognose gemäss Art. 25 Abs. 1 USG sowie Art. 36 Abs. 1 und Art. 38 Abs. 1 LSV zu erstellen bzw. erstellen zu lassen. Zudem beantragen …

    2 Sep 2002 · 2002-09-02-1A.58-2002

  • 1A.282/2000, BundesgerichtDecision

    … Art. 25 USG i.V.m. Art. 7 LSV behandelt (vgl. in BGE 124 II 527 nicht veröffentlichte E. 5b/cc; 123 II 325 E. 4c/aa S. 329).

    15 May 2001 · 2001-05-15-1A.282-2000

  • 1A.213/2000, BundesgerichtDecision

    … Dabei seien die Kriterien für neue Anlagen (Art. 25 USG und Art. 7 LSV) zugrunde zu legen; es dürften somit höchstens geringfügige Störungen auftreten. Der Betrieb des Nachtlokals führe zu Immissionen, die in der Nacht mit Blick auf …

    21 Mar 2001 · 2001-03-21-1A.213-2000