Art. 15a EBG

Untersuchungskommission

In forcesince 1 Jul 2024cited 4×
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Zur Durchführung der Untersuchungen setzt der Bundesrat eine ausserparlamentarische Kommission nach den Artikeln 57a–57g des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 1997 ein.

2

Die Kommission besteht aus drei bis fünf unabhängigen Sachverständigen.

3

Sie ist von den Verwaltungsbehörden unabhängig und verfügt über einen eigenen Untersuchungsdienst. Sie ist dem UVEK administrativ zugeordnet.

3bis

Sie kann Vereinbarungen mit ausländischen Untersuchungsstellen über die Untersuchung von Unfällen und schweren Vorfällen abschliessen.

3ter

Der Untersuchungsdienst kann darüber hinaus im Einzelfall auf Ersuchen einer ausländischen Behörde an der Untersuchung von Unfällen und schweren Vorfällen im Ausland mitwirken.

4

Der Bundesrat regelt die Organisation der Kommission. Er kann sie mit der Kommission nach Artikel 25 des Luftfahrtgesetzes vom 21. Dezember 1948 zusammenlegen.

  • Bundesgesetz vom 21. Dezember 1948 über die Luftfahrt (Luftfahrtgesetz, LFG)25Law

    … Er kann sie mit der Kommission nach Artikel 15a des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957 zusammenlegen.

  • EBV9Law

    … Vorbehalten bleibt die Zuständigkeit der Unfalluntersuchungsstelle nach Artikel 15a EBG. 4 Verfügt ein Eisenbahnunternehmen über eine Sicherheitsbescheinigung oder eine Sicherheitsgenehmigung, so richtet sich das BAV bei der …

  • VSZVLaw

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 15a Absatz 1, 15b Absatz 6, 15c Absatz 2 und 95 des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957 (EBG), auf Artikel 14 Absatz 3 des Gütertransportgesetzes vom 25. September 2015, auf …

  • LTMS34Law

    … Schuld und Haftung sind nicht Gegenstand der Untersuchung. 3 Für das Untersuchungsverfahren gelten die Artikel 15a–15c EBG sinngemäss.