Art. 15 EBG

Meldung und Untersuchung von Unfällen und schweren Vorfällen

In forcesince 1 Jul 2024cited 3×
1

Die Eisenbahnunternehmen müssen Unfälle und schwere Vorfälle beim Betrieb von Eisenbahnen melden:

a.

der Schweizerischen Sicherheitsuntersuchungsstelle (SUST) unverzüglich;

b.

dem BAV innert 30 Tagen.

2

Die SUST führt eine Untersuchung über die Umstände, den Verlauf und die Ursachen von Unfällen und schweren Vorfällen beim Betrieb von Eisenbahnen durch.

3

Die Untersuchung dient dazu, ähnliche Unfälle zu vermeiden. Schuld und Haftung sind nicht Gegenstand der Untersuchung.

4

Die Betroffenen und die Personen, die zur Aufklärung der Ursachen des Unfalls oder des schweren Vorfalls beitragen können, müssen der SUST Auskunft erteilen und sämtliche Dokumente herausgeben. Zudem müssen sie der SUST freien Zutritt zur Unfallstelle sowie zu den betroffenen Eisenbahnanlagen, Fahrzeugen und anderen für den Betrieb und die Instandhaltung der Infrastruktur und der Fahrzeuge relevanten Anlagen gewähren und sie bei ihrer Untersuchungstätigkeit kostenlos unterstützen.

  • SebG18aLaw

    Artikel 15 EBG gilt sinngemäss für die unabhängige Unfalluntersuchung.

  • Verordnung vom 10. November 2004 über die Mitteilung kantonaler Strafentscheide1Law

    … (Störung des Eisenbahnverkehrs): Einsendung an das Bundesamt für Verkehr und an die Unfalluntersuchungsstelle nach Artikel 15 des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957 (SR 742.101); 7. Artikel 239 (Störung von Betrieben, die der …

  • 8C_328/2022, Arrêt du 30 janvier 2023 – Assurance-chômage (indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail)Decision

    … (cf. art. 15 Convention de prestations entre la Confédération suisse et la recourante pour les années 2017-2020).

    30 Jan 2023 · 2023-01-30-8C_328-2022