1 COVID-19-SchuMaV

Öffentliche Orte

No longer in forcecited 2×
(1)

§ 1. Beim Betreten öffentlicher Orte im Freien ist gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten.

(2)

Beim Betreten öffentlicher Orte in geschlossenen Räumen ist gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten und eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende und eng anliegende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen.

  • VfGH 20.09.2022, G76/2021 ua, V98/2022Decision

    3.1. §1 COVID-19-SchuMaV, (öff Orte)

    20 Sep 2022 · JFT_20220920_21G00076_00

  • VfGH Rechtssatz, V573/2020Decision

    … Der Antragsteller erhebt Bedenken (lediglich) gegen §1 Z2 lite leg cit; eigenständige Bedenken gegen den (mit-)angefochtenen §2 leg cit sind dem Antrag nicht zu entnehmen. Da die (mit-)angefochtene Bestimmung in §2 mit §1 Z2 lite Wr …

    10 Mar 2021 · JFR_20210310_20V00573_01