40 TAG

Verhältnis zu anderen Gesetzen

In forcesince 1 Jan 2011cited 3×

§ 40. Soweit dieses Bundesgesetz nichts anderes bestimmt, ist der Bühnenarbeitsvertrag nach billiger Bühnengewohnheit und in deren Ermangelung nach dem allgemeinen bürgerlichen Recht zu beurteilen. Das Angestelltengesetz (AngG), BGBl. Nr. 292/1921, sowie die Einschränkung der Wirksamkeit einer Schiedsgerichtsvereinbarung nach § 9 Abs. 2 zweiter Halbsatz des Arbeits- und Sozialgerichtsgesetzes, BGBl. Nr. 104/1985, finden auf Bühnenarbeitsverträge keine Anwendung.

  • OGH 23.02.2021, 8ObA92/20tDecision

    … Halbsatz ASGG finde auf Bühnenarbeitsverträge nach § 40 TAG keine Anwendung. Eine betriebsverfassungsrechtliche Streitigkeit nach § 50 Abs 2 ASGG liege nicht vor, weil die Nichtverlängerung eines zulässig befristeten …

    23 Feb 2021 · JJT_20210223_OGH0002_008OBA00092_20T0000_000

  • OGH 24.11.2022, 9ObA77/22xDecision

    … Im Hinblick auf die gemäß § 40 TAG subsidiäre Geltung des ABGB sind daher subsidiär die §§ 1154b und 1155 ABGB anwendbar (Ercher/Rath, Nochmals zu den Neuerungen im Bühnenarbeitsrecht, Urlaubsrecht – …

    24 Nov 2022 · JJT_20221124_OGH0002_009OBA00077_22X0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0133660, 8ObA92/20tDecision

    Nach § 9 Abs 2 ASGG iVm § 40 TAG können betriebsverfassungsrechtliche Streitigkeiten nach § 50 Abs 2 ASGG auch im Anwendungsbereich des TAG nicht einem Schiedsgericht übergeben werden. Wird das Klagebegehren auf § 105 Abs 3 ArbVG …

    23 Feb 2021 · JJR_20210223_OGH0002_008OBA00092_20T0000_001