11 TSchG

Transport von Tieren

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(1)

§ 11. Soweit Transporte, einschließlich der Ver- und Entladung, nicht unter die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 über den Schutz von Tieren beim Transport und damit zusammenhängenden Vorgängen sowie zur Änderung der Richtlinien 64/432/EWG und 93/119/EG und der Verordnung (EG) Nr. 1255/97, ABl. Nr. L 3 S. 1, oder sonst unter das Tiertransportgesetz 2007, BGBl. I Nr. 54/2007 fallen, gelten Art. 3 sowie der Anhang I Kapitel I, II und III der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 sinngemäß. Beim Transport von Wassertieren ist darauf zu achten, dass das Wasservolumen der Anzahl der beförderten Tiere angepasst ist, eine Erwärmung des Wassers und ein Absinken des Sauerstoffgehaltes vermieden wird und eine Fütterung unterbleibt.

(2)

Ist die aufrechte Stellung des Behältnisses, mit dem ein Tier transportiert werden soll, nicht ohne Weiteres von außen erkennbar, so ist das Transportbehältnis mit einem Zeichen zu versehen, das die aufrechte Stellung des Behältnisses anzeigt. Ist auf Grund der Beschaffenheit des Transportbehältnisses nicht ohne Weiteres von außen erkennbar, dass damit ein Tier transportiert wird, so ist auf dem Transportbehältnis ein Hinweis anzubringen, aus dem hervorgeht, welches Tier transportiert wird.

(3)

Die Bundesministerin bzw. der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz kann, in Bezug auf landwirtschaftliche Nutztiere im Einvernehmen mit der Bundesministerin bzw. dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft, unter Bedachtnahme auf die Zielsetzungen und die sonstigen allgemeinen Bestimmungen dieses Bundesgesetzes sowie den anerkannten Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse durch Verordnung nähere Bestimmungen über die Größe, Beschaffenheit und Ausrüstung von Transportbehältnissen, Transportmitteln, bei der Be- und Entladung zu benützenden Hilfsmitteln sowie über die Behandlung der Tiere während des Transportes erlassen.

  • VwGH 26.11.2010, 2010/02/0196Decision

    … 1 und 2 gegen die §§ 9, 11 bis 32, 36 Abs. 2 oder 39 TSchG verstößt, sondern auch, wer gegen auf diese Bestimmungen gegründete Verwaltungsakte verstößt. Darunter fallen nicht nur Bescheide, sondern auch die gemäß §§ 24 Abs. 1 …

    26 Nov 2010 · JWT_2010020196_20101126X00

  • VwGH 31.03.2016, Ra 2016/02/0050Decision

    Diese Frage ist auf Grund des Verweises in § 11 Abs. 1 TSchG in der Fassung BGBl. I Nr. 80/2010, wonach für Transporte, einschließlich der Ver- und Entladung, die nicht unter die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 oder sonst …

    31 Mar 2016 · JWT_2016020050_20160331L00

  • VfGH Rechtssatz, G154/87 u.a.Decision

    … untrennbare Zusammenhang mit den in Prüfung gezogenen Bestimmungen der §§6 und 7 TSchG ergibt. Die Abs4 und 5 des §11 TSchG waren bei Erlassung der in den Anlaßfällen ergangenen Bescheide weder anzuwenden noch sind sie vom …

    12 Mar 1988 · JFR_10119688_87G00154_01

  • VfGH Rechtssatz, B807/86Decision

    … ein Bedarf nach einer Schischule gegeben ist und" im Abs3 des §7, des Abs1 des §10, sowie der Abs4 und 5 des §11 TSchG gemäß Art140 Abs1 B-VG eingeleitet, weil er das Bedenken hegt, daß sich aus diesen Bestimmungen ein legistisches …

    23 Jun 1987 · JFR_10129377_86B00807_01