1 TSchG

Zielsetzung

In forcesince 1 Jan 2005cited 18×

§ 1. Ziel dieses Bundesgesetzes ist der Schutz des Lebens und des Wohlbefindens der Tiere aus der besonderen Verantwortung des Menschen für das Tier als Mitgeschöpf.

The 10 that are cited most themselves, of 18.

  • VfGH 18.06.2007, G220/06Decision

    Vor dem Hintergrund der Bestimmungen des TSchG, insbesondere des §1 TSchG, demzufolge der Schutz des Lebens und des Wohlbefindens der Tiere aus der besonderen Verantwortung des Menschen für das Tier als Mitgeschöpf Ziel dieses …

    18 Jun 2007 · JFT_09929382_06G00220_00

  • VfGH 07.12.2005, G73/05Decision

    … zum Verkauf angeboten werden, regelt, ist damit noch nicht dargetan, dass diese Maßnahme im Lichte des §1 TSchG deshalb schon ungeeignet oder unsachlich wäre.

    7 Dec 2005 · JFT_09948793_05G00073_00

  • VfGH 08.03.2007, V17/06Decision

    … Veranstaltungen dann, wenn sie entweder allgemein zugänglich sind oder mehr als 20 Personen daran teilnehmen können (§1 Abs1 zweiter Satz leg. cit.). Aufzeichnungen für Filme oder für das Fernsehen fallen demnach nicht unter den …

    8 Mar 2007 · JFT_09929692_06V00017_00

  • VfGH 01.12.2011, G74/11; V63/11Decision

    … und des Wohlbefindens der Tiere aus der besonderen Verantwortung des Menschen für das Tier als Mitgeschöpf" heraus (§1 TSchG). Dies hat der Verfassungsgerichtshof schon mehrfach festgehalten (VfSlg. 15.394/1998, 17.731/2005, …

    1 Dec 2011 · JFT_09888799_11G00074_00

  • VfGH 04.03.2015, G167/2014, V83/2014Decision

    … Rechnung [getragen werden]'; weitergehende Regelungen erachtete der Verfassungsgesetzgeber im Hinblick auf das in §1 TSchG verankerte Ziel, das Leben und das Wohlbefinden der Tiere aus der besonderen Verantwortung des Menschen für das …

    4 Mar 2015 · JFT_20150304_14G00167_00

  • VfGH 13.12.2023, G193/2023, V40/2023Decision

    … im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft die Zielsetzung (§1 TSchG) und die sonstigen Bestimmungen des TSchG – insbesondere die allgemeinen Haltungsbestimmungen (§§12 ff leg …

    13 Dec 2023 · JFT_20231213_23G00193_00

  • OGH 20.12.2023, 1Ob172/23kDecision

    … Verwahrung und Besorgung der Unterbringung nach Verfall des Tieres) könne das öffentliche Interesse im Sinn des § 1 TSchG sichergestellt werden. Der Beklagte sei eine juristische Person des Privatrechts, dem die Besorgung hoheitlicher …

    20 Dec 2023 · JJT_20231220_OGH0002_0010OB00172_23K0000_000

  • VwGH 19.02.2026, Ra 2024/02/0036Decision

    … dahingehende Auslegung lässt sich - entgegen dem Revisionsvorbringen - auch nicht aus der Zusammenschau mit der in § 1 TSchG niedergelegten Zielsetzung, nämlich dem Schutz des Lebens und des Wohlbefindens der Tiere aus der besonderen …

    19 Feb 2026 · JWT_2024020036_20260219L00

  • VwGH 30.01.2014, 2010/15/0191Decision

    … Dies sei nicht etwa eine zufällige oder unerwünschte Folge der zitierten Bestimmungen, sondern stehe in Einklang mit § 1 TSchG, der die Verantwortung des Menschen für das Tier als Mitgeschöpf betone, und § 2 TSchG, der den Staat …

    30 Jan 2014 · JWT_2010150191_20140130X00

  • VfGH 17.03.2026, V100/2025Decision

    … GP, 4). In diesem Sinne normiert auch §1 TSchG – in Anlehnung an das zuvor bestehende Landestierschutzrecht (vgl die Erläut zur RV 446 BlgNR 22. GP, 4) – den "Schutz des Lebens und des Wohlbefindens der Tiere aus der besonderen …

    17 Mar 2026 · JFT_20260317_25V00100_00