§ 1. Ziel dieses Bundesgesetzes ist der Schutz des Lebens und des Wohlbefindens der Tiere aus der besonderen Verantwortung des Menschen für das Tier als Mitgeschöpf.
1 TSchG
Zielsetzung
The 10 that are cited most themselves, of 18.
VfGH 18.06.2007, G220/06Decision
Vor dem Hintergrund der Bestimmungen des TSchG, insbesondere des §1 TSchG, demzufolge der Schutz des Lebens und des Wohlbefindens der Tiere aus der besonderen Verantwortung des Menschen für das Tier als Mitgeschöpf Ziel dieses …
18 Jun 2007 · JFT_09929382_06G00220_00
VfGH 07.12.2005, G73/05Decision
… zum Verkauf angeboten werden, regelt, ist damit noch nicht dargetan, dass diese Maßnahme im Lichte des §1 TSchG deshalb schon ungeeignet oder unsachlich wäre.
7 Dec 2005 · JFT_09948793_05G00073_00
VfGH 08.03.2007, V17/06Decision
… Veranstaltungen dann, wenn sie entweder allgemein zugänglich sind oder mehr als 20 Personen daran teilnehmen können (§1 Abs1 zweiter Satz leg. cit.). Aufzeichnungen für Filme oder für das Fernsehen fallen demnach nicht unter den …
8 Mar 2007 · JFT_09929692_06V00017_00
VfGH 01.12.2011, G74/11; V63/11Decision
… und des Wohlbefindens der Tiere aus der besonderen Verantwortung des Menschen für das Tier als Mitgeschöpf" heraus (§1 TSchG). Dies hat der Verfassungsgerichtshof schon mehrfach festgehalten (VfSlg. 15.394/1998, 17.731/2005, …
1 Dec 2011 · JFT_09888799_11G00074_00
VfGH 04.03.2015, G167/2014, V83/2014Decision
… Rechnung [getragen werden]'; weitergehende Regelungen erachtete der Verfassungsgesetzgeber im Hinblick auf das in §1 TSchG verankerte Ziel, das Leben und das Wohlbefinden der Tiere aus der besonderen Verantwortung des Menschen für das …
4 Mar 2015 · JFT_20150304_14G00167_00
VfGH 13.12.2023, G193/2023, V40/2023Decision
… im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft die Zielsetzung (§1 TSchG) und die sonstigen Bestimmungen des TSchG – insbesondere die allgemeinen Haltungsbestimmungen (§§12 ff leg …
13 Dec 2023 · JFT_20231213_23G00193_00
OGH 20.12.2023, 1Ob172/23kDecision
… Verwahrung und Besorgung der Unterbringung nach Verfall des Tieres) könne das öffentliche Interesse im Sinn des § 1 TSchG sichergestellt werden. Der Beklagte sei eine juristische Person des Privatrechts, dem die Besorgung hoheitlicher …
20 Dec 2023 · JJT_20231220_OGH0002_0010OB00172_23K0000_000
VwGH 19.02.2026, Ra 2024/02/0036Decision
… dahingehende Auslegung lässt sich - entgegen dem Revisionsvorbringen - auch nicht aus der Zusammenschau mit der in § 1 TSchG niedergelegten Zielsetzung, nämlich dem Schutz des Lebens und des Wohlbefindens der Tiere aus der besonderen …
19 Feb 2026 · JWT_2024020036_20260219L00
VwGH 30.01.2014, 2010/15/0191Decision
… Dies sei nicht etwa eine zufällige oder unerwünschte Folge der zitierten Bestimmungen, sondern stehe in Einklang mit § 1 TSchG, der die Verantwortung des Menschen für das Tier als Mitgeschöpf betone, und § 2 TSchG, der den Staat …
30 Jan 2014 · JWT_2010150191_20140130X00
VfGH 17.03.2026, V100/2025Decision
… GP, 4). In diesem Sinne normiert auch §1 TSchG – in Anlehnung an das zuvor bestehende Landestierschutzrecht (vgl die Erläut zur RV 446 BlgNR 22. GP, 4) – den "Schutz des Lebens und des Wohlbefindens der Tiere aus der besonderen …
17 Mar 2026 · JFT_20260317_25V00100_00