The 10 that are cited most themselves, of 25.
OGH 30.08.2006, 7Ob144/06mDecision
… zu befriedigen und deckten vorwiegend andere pflegerische Bereiche ab, weshalb die Freiheitsbeschränkung gemäß §§ 4, 15 Abs 1 HeimAufG für die angeführte Dauer zulässig sei. Die Frist stehe mit § 15 Abs 2 HeimAufG in Einklang.
30 Aug 2006 · JJT_20060830_OGH0002_0070OB00144_06M0000_000
OGH 13.09.2006, 7Ob186/06pDecision
… der Gesetzgeber auch schon beendete Freiheitsbeschränkungen für überprüfungswürdig erachtet, ergibt sich etwa aus § 15 Abs 4 HeimAufG, wonach ein Beschluss über die Aufhebung einer Freiheitsbeschränkung binnen sieben Tagen …
13 Sep 2006 · JJT_20060913_OGH0002_0070OB00186_06P0000_000
OGH 16.06.2008, 8Ob46/08kDecision
Der Revisionsrekurs ist zulässig, weil Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs zur Auslegung der §§ 15 Abs 3, 16 Abs 2 HeimAufG fehlt. Der Revisionsrekurs ist jedoch nicht berechtigt.
16 Jun 2008 · JJT_20080616_OGH0002_0080OB00046_08K0000_000
OGH 12.06.2019, 7Ob80/19vDecision
4.3. Auch wird zu beachten sein, dass das Gericht, wenn es eine Freiheitsbeschränkung für zulässig erklärt, nach § 15 Abs 2 HeimAufG hiefür eine bestimmte, sechs Monate nicht überschreitende Frist zu setzen und die näheren …
12 Jun 2019 · JJT_20190612_OGH0002_0070OB00080_19V0000_000
OGH 29.05.2008, 2Ob77/08zDecision
… Ersteres treffe auf das Narkotikum Nalbufine zu, dessen Anwendung jedoch mit den gemäß § 15 Abs 2 HeimAufG angeordneten Beschränkungen der Umstände und des Ausmaßes zulässig sei. Die Medikation mit Nalbufine sei in gewissen …
29 May 2008 · JJT_20080529_OGH0002_0020OB00077_08Z0000_000
OGH Rechtssatz RS0071267, 1Ob549/91 u.a.Decision
… der Gesetzgeber auch schon beendete Freiheitsbeschränkungen für überprüfungswürdig erachtet, ergibt sich etwa aus § 15 Abs 4 HeimAufG. (T9)
24 Apr 1991 · JJR_19910424_OGH0002_0010OB00549_9100000_002
OGH 29.10.2014, 7Ob134/14bDecision
… hat keine Auflage formuliert, sondern wegen des entsprechenden Antrags des Vereins offenbar im Hinblick auf § 15 HeimAufG für andauernde Maßnahmen Vorgaben über die gelinderen Mittel gegeben. Da hier aber nicht eine andauernde …
29 Oct 2014 · JJT_20141029_OGH0002_0070OB00134_14B0000_000
OGH 29.10.2014, 7Ob135/14zDecision
… hat keine Auflage formuliert, sondern wegen des entsprechenden Antrags des Vereins offenbar im Hinblick auf § 15 HeimAufG für andauernde Maßnahmen Vorgaben über die gelinderen Mittel gegeben. Da hier aber nicht eine andauernde …
29 Oct 2014 · JJT_20141029_OGH0002_0070OB00135_14Z0000_000
OGH 30.10.2008, 2Ob198/08vDecision
… war, bejahte, obwohl die Maßnahme zur Zeit der rekursgerichtlichen Entscheidung über das Rechtsmittel (zufolge § 15 Abs 3 HeimAufG) nicht mehr aufrecht war (7 Ob 226/06w; 8 Ob 121/06m). Er berief sich dabei jeweils auf einschlägige …
30 Oct 2008 · JJT_20081030_OGH0002_0020OB00198_08V0000_000
OGH 28.03.2007, 7Ob19/07fDecision
Die freiheitsbeschränkende Maßnahme ist daher grundsätzlich zulässig. Diese ist im Sinn des § 15 Abs 2 HeimAufG auf 6 Monate beschränkt auszusprechen.
28 Mar 2007 · JJT_20070328_OGH0002_0070OB00019_07F0000_000