The 10 that are cited most themselves, of 12.
OGH 07.09.2021, 1Ob149/21zDecision
… GP 74). Diese umfasst auch die Legung einer Schlussrechnung. Gemäß § 136 Abs 1 AußStrG, der auf die Schlussrechnung sinngemäß anzuwenden ist (§ 138 Abs 1 AußStrG), hat die Abrechnung zuerst das Vermögen der vertretenen Person, wie …
7 Sep 2021 · JJT_20210907_OGH0002_0010OB00149_21Z0000_000
OGH 30.08.2017, 1Ob126/17mDecision
… Sachen durch den Sachwalter entzogen wurden oder wie sich die Zusammensetzung seines Vermögens sonst verändert hat (§ 133 Abs 1, § 134, § 138 Abs 1, § 136 Abs 1 Satz 2 AußStrG; vgl Beck in Gitschthaler/Höllwerth, AußStrG § 133 Rz …
30 Aug 2017 · JJT_20170830_OGH0002_0010OB00126_17M0000_000
OGH 19.03.2025, 7Ob49/25vDecision
… GP 74). Gemäß § 136 Abs 1 AußStrG hat die Abrechnung zuerst das Vermögen der vertretenen Person, wie es am Anfang des Rechnungszeitraums vorhanden war, auszuweisen. Anschließend sind die Veränderungen des Stammvermögens, die …
19 Mar 2025 · JJT_20250319_OGH0002_0070OB00049_25V0000_000
OGH 09.11.2011, 7Ob184/11aDecision
… Die Rechnung ist leicht nachvollziehbar zu gestalten (§ 136 Abs 1 AußStrG). Soweit nach anderen Vorschriften ein Jahresabschluss aufzustellen oder eine Abgabenerklärung abzugeben ist, hat der gesetzliche Vertreter in der Rechnung darauf …
9 Nov 2011 · JJT_20111109_OGH0002_0070OB00184_11A0000_000
OGH 28.04.2011, 1Ob8/11zDecision
6. Was eine Pflegschaftsrechnung zu enthalten hat, regelt § 136 Abs 1 AußStrG. Danach ist in ihr zuerst das Vermögen des Pflegebefohlenen, wie es am Anfang des Rechnungszeitraums vorhanden war, auszuweisen. Sodann sind die …
28 Apr 2011 · JJT_20110428_OGH0002_0010OB00008_11Z0000_000
OGH 29.11.2017, 1Ob185/17pDecision
… Ansicht des Berufungsgerichts könnten für den Umfang der Rechnungslegungspflicht des Verlassenschaftskurators die zu § 136 AußStrG entwickelten Grundsätze herangezogen werden. Die wesentliche Anforderung an die Rechnung bestehe darin, …
29 Nov 2017 · JJT_20171129_OGH0002_0010OB00185_17P0000_000
OGH 21.03.2017, 10Ob79/16iDecision
… Eine Vorlage sämtlicher in der Rechnung genannten Belege sieht § 136 Abs 2 AußStrG nur über Verlangen des Gerichts vor. Ob die Abforderung von Belegen im Einzelfall geboten gewesen wäre oder nicht, vermag keine erhebliche Rechtsfrage …
21 Mar 2017 · JJT_20170321_OGH0002_0100OB00079_16I0000_000
OGH 18.12.2024, 17Ob9/24hDecision
… Eine kridamäßige Verteilung des Vermögens ohne formellen Konkurs sei abzulehnen. Unter Bezugnahme auf §§ 135 und 136 AußStrG 1854 führte Kirchstetter aus, dass das erbschaftliche Liquidationsverfahren dafür nicht genügend geregelt …
18 Dec 2024 · JJT_20241218_OGH0002_0170OB00009_24H0000_000
OGH 19.12.2019, 28Ds9/19sDecision
… Dazu hat das Gericht dem gesetzlichen Vertreter „die erforderlichen Aufträge zu erteilen“. Nach § 136 Abs 2 AußStrG sind [andere] Belege, zu deren Sammlung und Aufbewahrung der gesetzliche Vertreter verpflichtet ist, (nur) auf …
19 Dec 2019 · JJT_20191219_OGH0002_0280DS00009_19S0000_000
OGH 13.09.2012, 8Ob6/12hDecision
Ausgaben des Sachwalters, insbesondere die im Revisionsrekurs angesprochenen Pflegekosten, sind nach § 136 Abs 1 AußStrG in die Schlussrechnung einzubeziehen, soweit sie zu Veränderungen des Vermögens des Betroffenen geführt haben, …
13 Sep 2012 · JJT_20120913_OGH0002_0080OB00006_12H0000_000