97 BVergG

Aufklärungsgespräche und Erörterungen

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(1)

§ 97. Während eines offenen oder eines nicht offenen Verfahrens sind Aufklärungsgespräche zum Einholen von Auskünften über die wirtschaftliche und technische Leistungsfähigkeit sowie Auskünfte, die zur Prüfung der Preisangemessenheit und Gleichwertigkeit von Alternativangeboten erforderlich sind, zulässig.

(2)

Bei Alternativangeboten sind Erörterungen, die unumgängliche technische Änderungen geringen Umfanges und daraus sich ergebende geringfügige Änderungen der Preise betreffen, unter Wahrung der Grundsätze des § 21 Abs. 1 zulässig.

(3)

Aufklärungsgespräche und Erörterungen sind kommissionell zu führen. Gründe und Ergebnisse sind in einer Niederschrift festzuhalten.

  • VwGH 18.05.2005, 2004/04/0094Decision

    … Die Beschwerdeführerin wäre daher gehalten gewesen, im Zuge eines Aufklärungsgespräches nach § 97 Abs. 1 BVergG dem Hinweis der Mitbeteiligten nachzugehen, dass sie 100 %ige Tochter der Sp.-Gruppe sei und Zugriff auf deren Mittel …

    18 May 2005 · JWT_2004040094_20050518X00