93 BVergG

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Prüfung der Angemessenheit der Preise - vertiefte Angebotsprüfung

(1)

§ 93. Die Angemessenheit der Preise ist in Bezug auf die ausgeschriebene oder alternativ angebotene Leistung und unter Berücksichtigung aller Umstände, unter denen sie zu erbringen sein wird, zu prüfen.

(2)

Bei der Prüfung der Angemessenheit der Preise ist von vergleichbaren Erfahrungswerten, von sonst vorliegenden Unterlagen und von den jeweils relevanten Marktverhältnissen auszugehen. Erscheint der Angebotspreis im Verhältnis zur Leistung ungewöhnlich niedrig, muss der Auftraggeber Aufklärung über die Positionen des Angebotes verlangen und gegebenenfalls gemäß Abs. 3 bis 5 vertieft prüfen.

(3)

Soweit dies nach Art des Auftrages möglich ist, sind Angebote, die für die Wahl des Zuschlages in Frage kommen, einer vertieften Angebotsprüfung zu unterziehen, wenn sie auf Grund von vergleichbaren Erfahrungswerten

1.

einen im Verhältnis zur Leistung ungewöhnlich niedrigen Gesamtpreis aufweisen,

2.

zu hohe oder zu niedrige Einheitspreise in wesentlichen Positionen gemäß § 67 Abs. 4 aufweisen, oder

3.

nach Prüfung gemäß Abs. 2 begründete Zweifel an der Angemessenheit von Preisen entstehen lassen.

(4)

Bei einer vertieften Angebotsprüfung ist zu prüfen, ob die Preise betriebswirtschaftlich erklär- und nachvollziehbar sind. Geprüft werden kann insbesondere, ob

1.

im Preis aller wesentlichen Positionen alle direkt zuordenbaren Personal-, Material-, Geräte-, Fremdleistungs- und Kapitalkosten enthalten sind und ob die Aufwands- und Verbrauchsansätze nachvollziehbar sind;

2.

der Einheitspreis (Pauschalpreis, Regiepreis) für höherwertige Leistungen grundsätzlich höher angeboten wurde als für geringerwertige Leistungen;

3.

die gemäß § 76 Abs. 3 Z 3 geforderte Aufgliederung der Preise oder des Gesamtpreises (insbesondere der Lohnanteile) aus der Erfahrung erklärbar ist.

(5)

Werden im Zuge der vertieften Angebotsprüfung in einem Angebot Mängel bei der Kalkulation festgestellt, so ist vom Bieter eine verbindliche schriftliche - bei minder bedeutsamen Unklarheiten auch mündliche oder telefonische - Aufklärung zu verlangen. Hierfür ist ihm eine angemessene Frist einzuräumen. Die anschließende Prüfung hat unter Berücksichtigung der eingegangenen Erläuterungen zu erfolgen. Der Auftraggeber hat Erläuterungen in Bezug auf die Wirtschaftlichkeit des gewählten Fertigungs- oder Bauverfahrens bzw. der Dienstleistung, die gewählten technischen Lösungen, außergewöhnlich günstige Bedingungen, über die der Bieter bei der Erbringung der Leistung verfügt, oder die Originalität der Leistung des Bieters bei der Überprüfung entsprechend zu berücksichtigen. Die vom Bieter erteilten Auskünfte sind der Niederschrift über die Prüfung der Angebote beizuschließen.

The 10 that are cited most themselves, of 16.

  • VwGH 15.09.2004, 2004/04/0032Decision

    … zum Anlass für eine vertiefte Angebotsprüfung nach der ÖNORM A 2050 (deren Inhalt mit § 93 Abs. 4 BVergG ident sei) genommen. Für diese vertiefte Angebotsprüfung sei ein 32-seitiges Konvolut von Kalkulationsunterlagen des …

    15 Sep 2004 · JWT_2004040032_20040915X00

  • VwGH 05.11.2010, 2006/04/0245Decision

    5 Nov 2010 · JWT_2006040245_20101105X00

  • VwGH 25.01.2011, 2008/04/0082Decision

    25 Jan 2011 · JWT_2008040082_20110125X00

  • VwGH 29.03.2006, 2003/04/0181Decision

    … diese vertiefte Angebotsprüfung rechtswidrig vorgenommen. So sei eine vertiefte Angebotsprüfung nur in den gemäß § 93 Abs. 3 Z 1 bis 3 BVergG 2002 angeführten Fällen zulässig. Diese Voraussetzungen seien jedoch im vorliegenden …

    29 Mar 2006 · JWT_2003040181_20060329X00

  • VwGH 22.06.2011, 2007/04/0076Decision

    22 Jun 2011 · JWT_2007040076_20110622X00

  • VwGH 13.06.2005, 2004/04/0090Decision

    13 Jun 2005 · JWT_2004040090_20050613X00

  • VwGH 30.04.2008, 2006/04/0065Decision

    … Prüfung der Angebote sei auszuführen, dass die Vorgangsweise der Erstmitbeteiligten im Wesentlichen den Vorgaben des § 93 BVergG entspreche. Die in den Leistungsverzeichnissen enthaltenen Bezugspreise seien von der Erstmitbeteiligten …

    30 Apr 2008 · JWT_2006040065_20080430X00

  • VwGH Rechtssatz, 2006/04/0245Decision

    2 Apr 2006 · JWR_2006040245_20101105X01

  • VwGH Rechtssatz, 2004/04/0032Decision

    … 1 bis 3 des § 93 Abs. 4 BVergG genannten Kriterien maßgeblich sind. Da es sich hiebei um eine Plausibilitätsprüfung handelt (Hinweis § 98 Z. 3 BVergG), muss zweifellos nicht die gesamte Kalkulation des Bieter minutiös nachvollzogen, …

    15 Sep 2004 · JWR_2004040032_20040915X01

  • VwGH Rechtssatz, 2007/04/0076Decision

    22 Jun 2011 · JWR_2007040076_20110622X02