1 AuslEG 2001

Anwendungsbereich

In forcesince 1 Dec 2019cited 3×
(1)

§ 1. Dieses Bundesgesetz ist, sofern nicht ausdrücklich anderes bestimmt wird, auf Soldaten anzuwenden, die in das Ausland entsendet werden nach § 1 Z 1 lit. a bis c des Bundesverfassungsgesetzes über Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG), BGBl. I Nr. 38/1997. Ein solcher Auslandseinsatz ist nur zulässig im Rahmen eines

1.

Dienstverhältnisses oder

2.

Auslandseinsatzpräsenzdienstes.

Eine Entsendung von Soldaten, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, zum Auslandseinsatz ist nicht zulässig.

(2)

Die in diesem Bundesgesetz verwendeten personenbezogenen Ausdrücke betreffen, soweit dies inhaltlich in Betracht kommt, alle Geschlechter gleichermaßen.

  • VwGH 19.02.2018, Ra 2015/12/0007Decision

    … 79 Abs. 1 B-VG) … " 12 § 1 des Bundesgesetzes über die Entsendung von Soldaten zur Hilfeleistung in das Ausland (Auslandeinsatzgesetz 2001 - AuslEG 2001), BGBl. I Nr. 55/2001, idF BGBl. I Nr. 58/2005 lautet …

    19 Feb 2018 · JWT_2015120007_20180219L00

  • VfGH 04.03.2011, B46/09Decision

    2. Die §§1 und 6 des Auslandseinsatzgesetzes 2001 - AuslEG 2001, BGBl. I 55 in der hier maßgeblichen Fassung BGBl. I 18/2008, lauten - auszugsweise - wie folgt:

    4 Mar 2011 · JFT_09889696_09B00046_00

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2015/12/0007Decision

    Aus der gesetzlichen Regelung des § 1 Abs. 1 AuslEG 2001 ergibt sich, dass der österreichische Gesetzgeber unter Auslandseinsatz die Entsendung von Soldaten in das Ausland zu bestimmten Maßnahmen und Übungen iSd § 1 Z 1 lit. a bis c …

    19 Feb 2018 · JWR_2015120007_20180219L01