2 AuslEG 2001

Auslandseinsatzpräsenzdienst

In forcesince 1 Jan 2014cited 14×
(1)

§ 2. Auf den Auslandseinsatzpräsenzdienst sind, sofern nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist, die Bestimmungen des Wehrgesetzes 2001 (WG 2001), BGBl. I Nr. 146, betreffend den Präsenzdienst anzuwenden. Für Frauen gilt dabei § 39 Abs. 1 und 2 WG 2001 betreffend die Miliztätigkeiten von Frauen und das Beschäftigungsverbot.

(2)

Zum Auslandseinsatzpräsenzdienst dürfen auf Grund schriftlicher freiwilliger Meldung und nach Maßgabe militärischer Interessen herangezogen werden

1.

Wehrpflichtige und

2.

Frauen, die zum Ausbildungsdienst geeignet sind. Eine freiwillige Meldung darf erst nach Vollendung des 18. Lebensjahres eingebracht werden.

(3)

Die freiwillige Meldung kann ohne Angabe von Gründen schriftlich zurückgezogen werden. Diese Zurückziehung ist beim Heerespersonalamt einzubringen und wird wirksam, wenn sie spätestens bis zum Ablauf des dem Einberufungstermin vorangehenden Tages eingelangt ist. Mit ihrem rechtzeitigen Einlangen tritt eine bereits rechtswirksam verfügte Einberufung außer Kraft.

(4)

Die Eignung von Personen nach Abs. 2 zum Auslandseinsatzpräsenzdienst darf auch außerhalb eines solchen Wehrdienstes auf Grund einer entsprechenden Untersuchung festgestellt werden.

The 10 that are cited most themselves, of 14.

  • VwGH 14.09.2004, 2004/11/0054Decision

    Als Rechtsgrundlagen waren § 26 Abs. 1 Z. 1 im Zusammenhang mit § 28 Abs. 4 des Wehrgesetzes 2001 (WG 2001), § 2 Abs. 2 sowie § 7 des Auslandseinsatzgesetzes 2001 (AuslEG 2001) und § 64 Abs. 2 AVG angegeben.

    14 Sep 2004 · JWT_2004110054_20040914X00

  • VwGH 15.05.2007, 2004/11/0058Decision

    … 1 Z. 1 Wehrgesetz 2001 (WG 2001) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 und § 7 des Auslandseinsatzgesetzes 2001 (AuslEG 2001) befreit. Unter einem wurde gemäß § 28 Abs. 4 WG 2001 in Verbindung mit den zitierten Bestimmungen des AuslEG 2001 die …

    15 May 2007 · JWT_2004110058_20070515X00

  • VwGH 16.09.2013, 2013/12/0072Decision

    … der Dauer der Auslandseinsatzbereitschaft, so dass in diesem Zeitraum keine weitere Freiwilligenmeldung wie etwa nach § 2 Abs. 2 des Auslandseinsatzgesetzes 2001 (AuslEG 2001), BGBl. Nr. 55, erforderlich ist.

    16 Sep 2013 · JWT_2013120072_20130916X00

  • VwGH 13.03.2009, 2007/12/0104Decision

    … der Dauer der Auslandseinsatzbereitschaft, so dass in diesem Zeitraum keine weitere Freiwilligenmeldung wie etwa nach § 2 Abs. 2 des Auslandseinsatzgesetzes 2001 (AuslEG 2001), BGBl. Nr. 55, erforderlich ist.

    13 Mar 2009 · JWT_2007120104_20090313X00

  • VwGH 28.01.2016, 2013/11/0167Decision

    … Als Rechtsgrundlagen werden § 26 Abs. 1 Z 1 iVm § 28 Abs. 4 und § 45 Abs. 1 und 2 Wehrgesetz 2001 (WG 2001) und § 2 Abs. 2 und § 7 des Auslandseinsatzgesetzes 2001 (AuslEG 2001) genannt. Der Bescheid enthält keinen Ausspruch, dass …

    28 Jan 2016 · JWT_2013110167_20160128X00

  • VwGH 24.05.2011, 2008/11/0204Decision

    § 2 Abs. 1 sowie § 7 des Auslandseinsatzgesetzes 2001 (AuslEG 2001), BGBl. I Nr. 55."

    24 May 2011 · JWT_2008110204_20110524X00

  • OGH 25.11.2014, 10ObS128/14tDecision

    Auf den Auslandseinsatzpräsenzdienst sind, sofern nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist, die Bestimmungen des Wehrgesetzes 2001 betreffend den Präsenzdienst anzuwenden (§ 2 Abs 1 Auslandseinsatzgesetz).

    25 Nov 2014 · JJT_20141125_OGH0002_010OBS00128_14T0000_000

  • VwGH 24.07.2013, 2010/11/0141Decision

    … 1 Z 1 Wehrgesetz 2001 (WG 2001) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 und § 7 des Auslandseinsatzgesetzes 2001 (AuslEG 2001) befreit. Unter einem wurde gemäß § 28 Abs. 4 WG 2001 in Verbindung mit den zitierten Bestimmungen des AuslEG 2001 die …

    24 Jul 2013 · JWT_2010110141_20130724X00

  • VwGH 25.03.2015, Ra 2014/12/0006Decision

    … in diesem Zusammenhang die oben wiedergegebenen Gesetzesmaterialien zu § 25 AZHG, sowie § 2 Abs. 2 Z. 1 AuslEG 2001 in Verbindung mit § 1 Abs. 3 Z. 2 lit. a WehrG).

    25 Mar 2015 · JWT_2014120006_20150325L00

  • VwGH Rechtssatz, 2013/11/0167Decision

    1 Nov 2013 · JWR_2013110167_20160128X01