16 FSG-GV

Andere Leiden

In forcesince 1 Nov 1997cited 3×
(1)

§ 16. Personen, an denen eine Organtransplantation vorgenommen wurde oder die ein Implantat erhalten haben, darf, wenn sich dies auf die Fahrtüchtigkeit auswirken kann, eine Lenkberechtigung nur nach einer befürwortenden Stellungnahme eines zuständigen Facharztes und gegebenenfalls ärztlicher Kontrolluntersuchungen erteilt oder belassen werden.

(2)

Personen, die an einer in den vorangehenden Bestimmungen nicht genannten Krankheit leiden, diese jedoch eine funktionelle Untauglichkeit bedeuten oder zur Folge haben kann, so daß dadurch beim Lenken eines Kraftfahrzeugs die Sicherheit im Straßenverkehr gefährdet wird, darf eine Lenkberechtigung weder erteilt noch belassen werden.

  • VwGH 28.02.2017, Ra 2014/11/0099Decision

    … II Nr. 322/1997 idF BGBl. II Nr. 280/2011, hinzuweisen. Nach dieser Bestimmung dürfen dann, wenn in den Fällen der §§ 5 bis 16 FSG-GV ärztliche Kontrolluntersuchungen als Auflage vorgeschrieben werden, diese niemals alleine, sondern …

    28 Feb 2017 · JWT_2014110099_20170228L00

  • VwGH 12.09.2022, Ra 2020/11/0152Decision

    … II Nr. 322/1997 idF BGBl. II Nr. 280/2011, hinzuweisen. Nach dieser Bestimmung dürfen dann, wenn in den Fällen der §§ 5 bis 16 FSG-GV ärztliche Kontrolluntersuchungen als Auflage vorgeschrieben werden, diese niemals alleine, sondern …

    12 Sep 2022 · JWT_2020110152_20220912L00

  • Feuerwehr- und Rettungsverordnung4Law

    … 1 FSG erstellen. Dieses hat den Anforderungen der §§ 3 bis 16 FSG-GV zu entsprechen, wobei die Bestimmungen des § 22 Abs. 3 und 4 FSG-GV anzuwenden sind. (4) Bei Besitzern von Lenkberechtigungen für die Klasse C oder D gilt der …