23c SV

In forcesince 1 Jan 2018cited 3×

§ 23c. Die Ärztin/Der Arzt hat das Überschreiten der gemäß § 23a Abs. 3 Z 1 festgelegten Dosismenge, wenn sie/er dies aus fachlichen Gründen bei der Behandlung einer Patientin/eines Patienten im Einzelfall für erforderlich hält, unter Anführung der Gründe, die sie/ihn zur Beurteilung des Dosisbedarfs bewogen haben, nachvollziehbar zu dokumentieren und der Amtsärztin/dem Amtsarzt nach Aufforderung darüber Auskunft zu erteilen, auf Verlangen auch schriftlich.

  • VwGH 26.07.2018, Ro 2014/11/0104Decision

    … als Substitutionsmittel erster Wahl, die nur bei Unverträglichkeit durch andere Mittel ersetzt werden dürfen, in § 23c SV zählt dazu nach § 23f Abs. 2 SV auch die Veranlassung verlässlicher Harnkontrollen durch den behandelnden Arzt. …

    26 Jul 2018 · JWT_2014110104_20180726J00

  • VfGH 30.11.2023, E1435/2023Decision

    2. §23a, §23c und §23e der Suchtgiftverordnung, BGBl II 374/1997, idF BGBl II 292/2017 (§23c) und BGBl II 215/2020 (§§23a, 23e) laute(te)n:

    30 Nov 2023 · JFT_20231130_23E01435_00

  • VfGH Rechtssatz, E1435/2023Decision

    … diese Berufspflichten verstoßen hat; diese Rechtsfolge stellt einen Eingriff in die Erwerbsfreiheit dar. Gemäß §23c der Suchtgiftverordnung hat der Arzt das Überschreiten der gemäß §23a Abs3 Z1 leg cit festgelegten Dosismenge, wenn …

    30 Nov 2023 · JFR_20231130_23E01435_01