12 SV

Suchtgiftbezug durch Ärzte, Zahnärzte, Dentisten und Tierärzte

In forcesince 1 Feb 2024cited 3×

§ 12. Ärzte und Zahnärzte, Dentisten und Tierärzte dürfen Suchtgift für ihre Hausapotheke und für ihren Berufsbedarf nur aus inländischen öffentlichen Apotheken beziehen.

  • VwGH 05.06.2023, Ra 2022/11/0012Decision

    … wurde dem Revisionswerber zur Last gelegt, er habe es „als praktischer Arzt“ zu verantworten, dass entgegen § 12 Suchtgiftverordnung, wonach Ärzte und Zahnärzte, Dentisten und Tierärzte, die Suchtgift für ihre Hausapotheke und …

    5 Jun 2023 · JWT_2022110012_20230605L00

  • VwGH 26.02.2026, Ro 2024/11/0015Decision

    Mit derselben Novelle wurde der den Bezug von Suchtgift durch Ärzte regelnde § 12 SV dahingehend geändert, dass der Bezug von Suchtgift durch Ärzte „für ihren Berufsbedarf“ nur aus inländischen öffentlichen Apotheken zulässig …

    26 Feb 2026 · JWT_2024110015_20260226J00

  • VwGH Rechtssatz, Ro 2024/11/0015Decision

    … Für dieses Ergebnis spricht auch die Ersetzung des Wortes "Praxisbedarf" durch "Berufsbedarf" in § 12 SV durch dieselbe Novelle, ohne eine vergleichbare Änderung in § 17 SV vorzunehmen. Im Ergebnis ist es nach Maßgabe des § 17 Abs. 1 …

    26 Feb 2026 · JWR_2024110015_20260226J15