23b SV

In forcesince 1 Jan 2018cited 2×
(1)

§ 23b. Erlangt eine Ärztin/ein Arzt Kenntnis, dass sich die Patientin/der Patient auch bei einer anderen Ärztin/einem anderen Arzt einer Opioid-Substitutionsbehandlung unterzieht, hat sie/er mit dieser/diesem das Einvernehmen über die Behandlungsfortführung herzustellen und die zuständige Bezirksverwaltungsbehörde als Gesundheitsbehörde darüber zu informieren.

(2)

Die Ärztin/Der Arzt hat die Patientin/den Patienten nachweislich aufzuklären

1.

über die mit einer nicht verschreibungskonformen Einnahme des Substitutionsmedikaments bzw. Interaktion des Substitutionsmedikamentes mit weiteren psychoaktiven Substanzen verbundenen Risiken sowie

2.

darüber, dass die Weitergabe von Substitutionsmedikamenten an Personen, denen sie nicht verschrieben wurden, für diese mit Risiken verbunden und gesetzlich verboten ist.

  • VwGH 26.07.2018, Ro 2014/11/0104Decision

    § 23b SV legt die Bedingungen fest, unter denen eine Substitutionsbehandlung überhaupt erst begonnen werden darf. Dazu gehört der Abschluss eines in Anhang VI zur SV vorgegebenen besonderen schriftlichen Behandlungsvertrages, in dem …

    26 Jul 2018 · JWT_2014110104_20180726J00

  • VfGH 30.11.2023, E1435/2023Decision

    4.1.4. In der Suchtmittelverordnung (SV) ist neben der Therapie durch den behandelnden Arzt eine laufende Kontrolle durch den zuständigen Amtsarzt vorgesehen (siehe beispielsweise §21 Abs7 SV; §23b Abs2 SV).

    30 Nov 2023 · JFT_20231130_23E01435_00