§ 4. Eine öffentliche Apotheke ist durch den Konzessionsinhaber, Pächter oder Leiter (§§ 17a und 17b) zu führen. Die Leitung ist persönlich auszuüben.
4 ApoG
Leitung
VfGH 07.03.1985, B251/83Decision
… und ist der Pächter nach dem Wortlaut des Gesetzes selbst wieder nur ein Sonderfall eines verantwortlichen Leiters (§4 Abs1 erster Satz und Abs3, §17 Abs1 dritter Satz und §20 Abs1 ApG), so ist kein Grund ersichtlich, warum im Falle …
7 Mar 1985 · JFT_10149693_83B00251_00
VwGH 16.09.2013, 2012/12/0095Decision
… der am Vormittag eines Samstages oder eines Tages vor einem Feiertag beginnt, 49 Stunden, ... nicht überschreiten." § 4 Abs. 5 bis 6 leg. cit. idF BGBl. I Nr. 146/2004 enthält Regelungen über die höchstzulässige Anzahl verlängerter …
16 Sep 2013 · JWT_2012120095_20130916X00
VwGH 18.02.2015, 2013/10/0017Decision
… 4 AVG und §§ 3, 4 ApG - in Abänderung des erstbehördlichen Bescheides abwies.
18 Feb 2015 · JWT_2013100017_20150218X00
VwGH 15.12.1992, 88/08/0299Decision
§ 4 leg. cit., betreffend Beginn und Ende der Mitgliedschaft, lautet in der Fassung BGBl. Nr. 412/1972 auszugsweise:
15 Dec 1992 · JWT_1988080299_19921215X00
VwGH 07.07.1992, 88/08/0134Decision
… die Terminologie in § 2, § 4 Abs. 2, § 17 Abs. 1, § 17a Abs. 1 ApG) bedeutet. Wie nach § 31 Abs. 1 ApG für die ärztliche Hausapotheke besteht somit auch für die tierärztliche Hausapotheke ein Gebot zur Selbstführung und damit ein …
7 Jul 1992 · JWT_1988080134_19920707X00
VfGH 23.06.2020, G130/2020Decision
… cit. enthält allgemeine und Strafbestimmungen und §4 leg. cit. regelt das In- und Außerkrafttreten.
23 Jun 2020 · JFT_20200623_20G00130_00
VwGH 28.05.2019, Ra 2018/10/0073Decision
19 3.1. Korrespondierend zu der Verpflichtung des Konzessionsinhabers, die öffentliche Apotheke nach § 4 Abs. 1 ApG zu führen und die Leitung persönlich auszuüben, normiert § 12 Abs. 1 ApG, dass die Konzession zum Betrieb einer …
28 May 2019 · JWT_2018100073_20190528L00
Changed on 29 Mar 2024
§ 4. (1) Eine öffentliche Apotheke ist durch den Konzessionsinhaber, Pächter oder Leiter (§§ 17a und 17b) zu führen. Die Leitung ist persönlich auszuüben.
(2) Der Pächter oder Leiter (§§ 17a und 17b) einer öffentlichen Apotheke muß denselben Bedingungen entsprechen, welche für die Erlangung der Berechtigung zum selbständigen Betrieb einer öffentlichen Apotheke vorgesehen sind.
- 29 Mar 2024 – todayin force
- 1 Jan 1994 – 29 Mar 2024earlier wording