8 Schulpflichtgesetz 1985

Schulbesuch bei sonderpädagogischem Förderbedarf

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(1)

§ 8. Auf Antrag oder von Amts wegen hat die Bildungsdirektion mit Bescheid den sonderpädagogischen Förderbedarf für ein Kind festzustellen, sofern dieses infolge einer Behinderung dem Unterricht in der Volksschule, Mittelschule oder Polytechnischen Schule ohne sonderpädagogische Förderung nicht zu folgen vermag. Unter Behinderung ist die Auswirkung einer nicht nur vorübergehenden körperlichen, geistigen oder psychischen Funktionsbeeinträchtigung oder Beeinträchtigung der Sinnesfunktionen zu verstehen, die geeignet ist, die Teilhabe am Unterricht zu erschweren. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von mehr als voraussichtlich sechs Monaten. Im Zuge der Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs ist auszusprechen, welche Sonderschule für den Besuch durch das Kind in Betracht kommt oder, wenn die Eltern oder sonstigen Erziehungsberechtigten es verlangen, welche allgemeine Schule in Betracht kommt. Unter Bedachtnahme auf diese Feststellung hat die Bildungsdirektion festzulegen, ob und in welchem Ausmaß der Schüler oder die Schülerin nach dem Lehrplan der Sonderschule oder einer anderen Schulart zu unterrichten ist. Bei dieser Feststellung ist anzustreben, dass der Schüler oder die Schülerin die für ihn oder sie bestmögliche Förderung erhält.

(2)

Im Rahmen der Verfahren gemäß Abs. 1 kann auf Verlangen oder mit Zustimmung der Eltern oder sonstigen Erziehungsberechtigten das Kind, sofern es die Volksschule oder Mittelschule noch nicht besucht, für höchstens fünf Monate in die Volksschule oder die Mittelschule oder eine Sonderschule der beantragten Art, sofern es die Volksschule oder die Mittelschule bereits besucht, in eine Sonderschule der beantragten Art zur Beobachtung aufgenommen werden.

(3)

Sobald bei einem Kind auf die sonderpädagogische Förderung verzichtet werden kann, weil es – allenfalls trotz Weiterbestandes der Behinderung – dem Unterricht nach dem Lehrplan der betreffenden allgemeinen Schule zu folgen vermag, ist die Feststellung gemäß Abs. 1 erster Satz aufzuheben. Für den Fall, dass bei Fortbestand des sonderpädagogischen Förderbedarfs der Schüler oder die Schülerin dem Unterricht nach dem Lehrplan der betreffenden allgemeinen Schule zu folgen vermag, ist die Feststellung gemäß Abs. 1 vierter und fünfter Satz entsprechend abzuändern.

(3a)

Bei körperbehinderten und sinnesbehinderten Schülern, die in eine Sekundarschule nach Erfüllung der allgemeinen Aufnahmsvoraussetzungen der jeweiligen Schulart aufgenommen werden, ist die Feststellung gemäß Abs. 1 aufzuheben. Dies gilt nicht beim Besuch einer Sonderschule.

(Anm.: Abs. 4 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 75/2013)

The 10 that are cited most themselves, of 36.

  • Schulunterrichtsgesetz1718293Law

    … 3 aufgehoben durch Art. 16 Z 23, BGBl. I Nr. 138/2017) (4) Für Kinder, bei denen gemäß § 8 Abs. 1 des Schulpflichtgesetzes 1985 ein sonderpädagogischer Förderbedarf festgestellt wurde, hat die Schulkonferenz unter Bedachtnahme auf …

  • Schulorganisationsgesetz259Law

    … können für Schülerinnen und Schüler an Volksschulen und Mittelschulen, bezüglich deren ein Verfahren gemäß § 8 des Schulpflichtgesetzes 1985 eingeleitet wurde, Kurse zur Überprüfung des sonderpädagogischen Förderbedarfs …

  • Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz48Law

    … Zahl und an solchen Orten zu bestehen, daß möglichst alle Kinder mit einem sonderpädagogischen Förderbedarf (§ 8 Abs. 1 des Schulpflichtgesetzes 1985, BGBl. Nr. 76, in der Fassung BGBl. Nr. 513/1993), die nicht eine allgemeine Schule …

  • VfGH 29.06.2001, G86/99Decision

    1. Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf (§8 Abs1 des Schulpflichtgesetzes 1985 in der jeweils geltenden Fassung) statt einer entsprechenden Sonderschule eine außerhalb des eigenen Schulsprengels liegende allgemeine Schule …

    29 Jun 2001 · JFT_09989371_99G00086_00

  • VwGH 24.04.2025, Ro 2024/10/0017Decision

    … Mitbeteiligten an häuslichem Unterricht im Schuljahr 2024/2025 gemäß § 11 iVm § 8 Schulpflichtgesetz 1985 (SchPflG) als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass der mj. Mitbeteiligte im Schuljahr 2024/25 die Schulpflicht an …

    24 Apr 2025 · JWT_2024100017_20250424J00

  • VfGH 28.11.2019, G190/2019Decision

    … an die Stelle des Ausschlusses eine Maßnahme nach Abs3 (Suspendierung) und die Einleitung eines Verfahrens gemäß §8 des Schulpflichtgesetzes 1985.

    28 Nov 2019 · JFT_20191128_19G00190_00

  • VwGH 21.11.2023, Ro 2022/10/0026Decision

    … Mitbeteiligten vom 24. März 2022 auf Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs gemäß §§ 4, 8 und § 11 Schulpflichtgesetz 1985 (SchPflG) als unzulässig zurückgewiesen.

    21 Nov 2023 · JWT_2022100026_20231121J00

  • VfGH 18.06.2009, B815/08Decision

    1. Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf (§8 Abs1 des Schulpflichtgesetzes 1985 in der jeweils geltenden Fassung) statt einer entsprechenden Sonderschule eine außerhalb des eigenen Schulsprengels liegende allgemeine Schule …

    18 Jun 2009 · JFT_09909382_08B00815_00

  • VwGH 22.03.1993, 92/10/0376Decision

    2.1. Gemäß § 8 Abs. 1 Schulpflichtgesetz 1985, Anlage zur Wiederverlautbarungskundmachung BGBl. Nr. 76/1985, haben schulpflichtige Kinder, die infolge physischer oder psychischer Behinderung dem Unterricht in der Volks- oder Hauptschule …

    22 Mar 1993 · JWT_1992100376_19930322X00

  • Lehrpläne der Sonderschulen1Law

    … 242/1962, für Schülerinnen und Schüler an Volksschulen und Mittelschulen, bezüglich deren ein Verfahren gemäß § 8 des Schulpflichtgesetzes 1985, BGBl. Nr. 76/1985, eingeleitet wurde, wird das Stundenausmaß mit zwei Wochenstunden je …