8b Schulpflichtgesetz 1985

In forcesince 1 Sep 2019cited 2×

§ 8b. Schulpflichtige Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf, die keine Volksschule, Mittelschule, Polytechnische Schule, Unterstufe einer allgemein bildenden höheren Schule oder einjährige Fachschule für wirtschaftliche Berufe gemäß § 8a besuchen, haben ihre allgemeine Schulpflicht in einer der Behinderung entsprechenden Sonderschule oder Sonderschulklasse zu erfüllen. Abschnitt C bleibt davon unberührt.

  • VwGH 21.11.2023, Ro 2022/10/0026Decision

    … Die §§ 8, 8a und 8b SchPflG regeln auch ihrer Überschrift zufolge den Schulbesuch bei sonderpädagogischem Förderbedarf. Bereits diese systematische Einordung der Bestimmungen durch den Gesetzgeber spricht gegen die Annahme des …

    21 Nov 2023 · JWT_2022100026_20231121J00

  • VwGH 24.04.2025, Ro 2024/10/0017Decision

    Die wiedergegebene Bestimmung des letzten Satzes des § 8b SchPflG („Abschnitt C bleibt davon unberührt.“) wurde mit der Novelle BGBl. I Nr. 9/2012 in das Gesetz aufgenommen. Die Materialien (RV 1617 BlgNR 24. GP, 14) führen zur …

    24 Apr 2025 · JWT_2024100017_20250424J00