4 Schulpflichtgesetz 1985

Öffentliche und mit dem Öffentlichkeitsrecht ausgestattete Schulen

In forcesince 22 Feb 1985cited 9×

§ 4. Unter den in den §§ 5 bis 10 genannten Schulen sind öffentliche oder mit dem Öffentlichkeitsrecht ausgestattete Schulen zu verstehen.

  • VwGH 27.06.2017, Ra 2017/10/0083Decision

    … wurde, handelt es sich in Bezug auf dieses Schuljahr um eine mit dem Öffentlichkeitsrecht ausgestattete Schule iSd § 4 SchPflG, durch deren Besuch gemäß § 5 Abs. 1 leg. cit. die allgemeine Schulpflicht erfüllt ist.

    27 Jun 2017 · JWT_2017100083_20170627L00

  • VfGH 25.06.2024, G3494/2023Decision

    … Da §4 leg. cit. Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht den öffentlichen Schulen gleichsetzt, steht es den Eltern oder Erziehungsberechtigten frei, eine für ihre Kinder geeignete Privatschule mit Öffentlichkeitsrecht zu bestimmen, die …

    25 Jun 2024 · JFT_20240625_23G03494_00

  • VwGH 21.11.2023, Ro 2022/10/0026Decision

    … Mitbeteiligten vom 24. März 2022 auf Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs gemäß §§ 4, 8 und § 11 Schulpflichtgesetz 1985 (SchPflG) als unzulässig zurückgewiesen.

    21 Nov 2023 · JWT_2022100026_20231121J00

  • VfGH 06.03.2019, G377/2018Decision

    … wobei unter diesen Schulen öffentliche oder mit dem Öffentlichkeitsrecht ausgestattete Schulen zu verstehen sind (§4 SchPflG).

    6 Mar 2019 · JFT_20190306_18G00377_00

  • VwGH 03.10.2024, Ro 2023/10/0032Decision

    … Anordnung des Schulbesuchs im Sinne des § 5 SchPflG die Sicherstellung der Schulpflicht ausschließlich in einer von § 4 SchPflG umfassten Schule möglich sei. Ein Auslandsschulbesuch im Sinne des § 13 SchPflG sei daher ausgeschlossen.

    3 Oct 2024 · JWT_2023100032_20241003J00

  • VwGH 27.06.2017, Ra 2017/10/0089Decision

    … wurde, handelt es sich in Bezug auf dieses Schuljahr um eine mit dem Öffentlichkeitsrecht ausgestattete Schule iSd § 4 SchPflG, durch deren Besuch gemäß § 5 Abs. 1 leg. cit. die allgemeine Schulpflicht erfüllt ist.

    27 Jun 2017 · JWT_2017100089_20170627L00

  • VwGH 27.06.2017, Ra 2017/10/0086Decision

    … wurde, handelt es sich in Bezug auf dieses Schuljahr um eine mit dem Öffentlichkeitsrecht ausgestattete Schule iSd § 4 SchPflG, durch deren Besuch gemäß § 5 Abs. 1 leg. cit. die allgemeine Schulpflicht erfüllt ist.

    27 Jun 2017 · JWT_2017100086_20170627L00

  • VwGH 27.06.2017, Ra 2017/10/0092Decision

    … wurde, handelt es sich in Bezug auf dieses Schuljahr um eine mit dem Öffentlichkeitsrecht ausgestattete Schule iSd § 4 SchPflG, durch deren Besuch gemäß § 5 Abs. 1 leg. cit. die allgemeine Schulpflicht erfüllt ist.

    27 Jun 2017 · JWT_2017100092_20170627L00

  • VfGH 13.03.2024, G259/2023Decision

    … Für schulpflichtige Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf haben die gesetzlichen Schulerhalter gemäß §4 leg cit öffentliche Sonderschulen oder an öffentlichen Volks- oder Mittelschulen angeschlossene Sonderschulklassen im …

    13 Mar 2024 · JFT_20240313_23G00259_00