The 10 that are cited most themselves, of 44.
VwGH 26.01.2023, Ro 2022/10/0004Decision
… Erfolg dieses Unterrichts für eine Schulstufe nicht nachgewiesen wird, die Erfüllung der Schulpflicht im Sinn des § 5 leg. cit. anzuordnen ist, und somit der weitere Besuch einer Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht bzw. die …
26 Jan 2023 · JWT_2022100004_20230126J00
VwGH 29.05.2020, Ro 2020/10/0007Decision
… vor, dass der zureichende Erfolg eines solchen Unterrichts jährlich vor Schulschluss durch eine Prüfung an einer in § 5 SchPflG genannten entsprechenden Schule nachzuweisen ist, soweit auch die Schüler dieser Schulen am Ende des …
29 May 2020 · JWT_2020100007_20200529J00
VwGH 09.11.2022, Ra 2022/10/0162Decision
3. Für den vorliegenden Revisionsfall sind folgende Bestimmungen von Interesse: § 5 SchPflG, BGBl. Nr. 76/1985 idF BGBl. Nr. 101/2018 „Schulbesuch in den einzelnen Schuljahren § 5. (1) Die allgemeine Schulpflicht ist durch den Besuch …
9 Nov 2022 · JWT_2022100162_20221109L00
VfGH 25.06.2024, G3494/2023Decision
… Demnach gelte die Anordnung, die Schulpflicht im Sinne des §5 leg. cit. zu erfüllen, nicht nur für einzelne Schuljahre, sondern für die restliche Dauer der Schulpflicht. Daher sei die Erfüllung der Schulpflicht gemäß §11 Abs1 und 2 …
25 Jun 2024 · JFT_20240625_23G03494_00
VwGH 24.04.2025, Ro 2024/10/0019Decision
… ihre Schulpflicht fortan an einer öffentlichen oder mit dem Öffentlichkeitsrecht ausgestatteten Schule iSd § 5 Schulpflichtgesetz 1985 (SchPflG) zu erfüllen habe (Spruchpunkt I.) und die Zweitmitbeteiligte verpflichtet sei, für die …
24 Apr 2025 · JWT_2024100019_20250424J00
Bildungsdokumentationsgesetz 20206Law
… sowie zum Zweck der Ermittlung der der allgemeinen Schulpflicht unterliegenden Schülerinnen und Schüler gemäß § 5 Abs. 3 und 4 iVm § 16 Schulpflichtgesetz 1985; 4. für die Durchführung vordefinierter statistischer Auswertungen zum …
VwGH 28.04.1997, 97/10/0060Decision
Mit den angefochtenen Bescheiden ordnete die belangte Behörde gemäß § 11 Abs. 4 iVm § 5 des Schulpflichtgesetzes 1985 idF BGBl. Nr. 513/1993 (SchPflG), an, daß die Beschwerdeführerinnen ab sofort ihre Schulpflicht an einer …
28 Apr 1997 · JWT_1997100060_19970428X00
VwGH 26.09.2019, Ra 2018/10/0201Decision
… Ansicht sei, dass der ihr angezeigte Unterricht mit großer Wahrscheinlichkeit nicht (mit dem Unterricht an einer in § 5 SchPflG genannten Schule) gleichwertig sein sollte. Eine Abwägung von Gründen, die für oder gegen eine "Teilnahme …
26 Sep 2019 · JWT_2018100201_20190926L00
VwGH 07.05.2024, Ra 2023/10/0051Decision
… solcher Nachweis nicht erbracht, habe die Revisionswerberin anzuordnen, dass das Kind seine Schulpflicht im Sinne des § 5 SchPflG zu erfüllen habe. Die Rechtsansicht des Verwaltungsgerichtes führe auch zu einer Rechtsschutzlücke, weil …
7 May 2024 · JWT_2023100051_20240507L00
VfGH 04.03.2024, G261/2023Decision
… 1985 und abgesehen von der unterjährigen Untersagung – zum Entschluss, dass ein Kind seine Schulpflicht iSd §5 Schulpflichtgesetz 1985 zu erfüllen hat, ist die Schulbehörde auf Grund des systematischen Zusammenhangs von §11 Abs3 und …
4 Mar 2024 · JFT_20240304_23G00261_00