Der Schulerhalter hat nachzuweisen, daß er über Schulräume verfügt, die baulich und einrichtungsmäßig dem Zweck und der Organisation der Privatschule sowie den Grundsätzen der Pädagogik und der Schulhygiene entsprechen. Ferner hat er nachzuweisen, dass die Privatschule die zur Durchführung des Lehrplanes notwendigen Lehrmittel und sonstigen Ausstattungen und Einrichtungen aufweist und über für die Erfüllung der Aufgaben der österreichischen Schule im Sinne des § 2 des Schulorganisationsgesetzes geeignete Unterrichtsmittel verfügt.
6 Privatschulgesetz
§ 6. Schulräume, Lehrmittel und Unterrichtsmittel
VwGH 09.08.2016, Ro 2016/10/0016Decision
Das Schicksal der Revision hängt zunächst von der Klärung der Rechtsfrage ab, wie der Begriff "Lehrmittel" in § 6 PrivSchG auszulegen ist. Die Revision ist aus diesem Grund zulässig. Sie ist aber nicht begründet.
9 Aug 2016 · JWT_2016100016_20160809J00
VwGH 18.04.1988, 88/10/0010Decision
… Begründet wurde dieser Bescheid zusammengefaßt damit, daß "die Erfüllung der Bestimmungen des § 4 Abs. 1, § 5 Abs. 1, 2 und 4 sowie § 6 des Privatschulgesetzes nachgewiesen erscheint".
18 Apr 1988 · JWT_1988100010_19880418X00
VwGH 12.06.2026, Ra 2023/10/0023Decision
… 2022 wurde der Revisionswerberin als der Vorsitzenden eines näher bezeichneten Schulvereins eine Übertretung des § 7 Abs. 1 iVm §§ 4, 5 und 6 iVm § 24 lit. a Privatschulgesetz zur Last gelegt und über sie eine Geldstrafe in der …
12 Jun 2026 · JWT_2023100023_20260612L00
VwGH 31.01.2018, Ra 2017/10/0214Decision
… Es obliegt nach § 6 Privatschulgesetz dem Schulerhalter nachzuweisen, dass er über Schulräume verfügt, die (u.a.) baulich dem Zweck und der Organisation der Privatschule sowie den Grundsätzen der Pädagogik und der Schulhygiene …
31 Jan 2018 · JWT_2017100214_20180131L00
Changed on 16 Sep 2017
Der Schulerhalter hat nachzuweisen, daß er über Schulräume verfügt, die baulich und einrichtungsmäßig dem Zweck und der Organisation der Privatschule sowie den Grundsätzen der Pädagogik und der Schulhygiene entsprechen. Ferner hat er nachzuweisen, daßdass die Privatschule die zur Durchführung des Lehrplanes notwendigen Lehrmittel und sonstigen Ausstattungen und Einrichtungen aufweist und über für die Erfüllung der Aufgaben der österreichischen Schule im Sinne des § 2 des Schulorganisationsgesetzes geeignete Unterrichtsmittel verfügt.
- 16 Sep 2017 – todayin force
- 1 Nov 1962 – 16 Sep 2017earlier wording