6 Privatschulgesetz

§ 6. Schulräume, Lehrmittel und Unterrichtsmittel

In forcesince 16 Sep 2017cited 4×

Der Schulerhalter hat nachzuweisen, daß er über Schulräume verfügt, die baulich und einrichtungsmäßig dem Zweck und der Organisation der Privatschule sowie den Grundsätzen der Pädagogik und der Schulhygiene entsprechen. Ferner hat er nachzuweisen, dass die Privatschule die zur Durchführung des Lehrplanes notwendigen Lehrmittel und sonstigen Ausstattungen und Einrichtungen aufweist und über für die Erfüllung der Aufgaben der österreichischen Schule im Sinne des § 2 des Schulorganisationsgesetzes geeignete Unterrichtsmittel verfügt.

  • VwGH 09.08.2016, Ro 2016/10/0016Decision

    Das Schicksal der Revision hängt zunächst von der Klärung der Rechtsfrage ab, wie der Begriff "Lehrmittel" in § 6 PrivSchG auszulegen ist. Die Revision ist aus diesem Grund zulässig. Sie ist aber nicht begründet.

    9 Aug 2016 · JWT_2016100016_20160809J00

  • VwGH 18.04.1988, 88/10/0010Decision

    … Begründet wurde dieser Bescheid zusammengefaßt damit, daß "die Erfüllung der Bestimmungen des § 4 Abs. 1, § 5 Abs. 1, 2 und 4 sowie § 6 des Privatschulgesetzes nachgewiesen erscheint".

    18 Apr 1988 · JWT_1988100010_19880418X00

  • VwGH 12.06.2026, Ra 2023/10/0023Decision

    … 2022 wurde der Revisionswerberin als der Vorsitzenden eines näher bezeichneten Schulvereins eine Übertretung des § 7 Abs. 1 iVm §§ 4, 5 und 6 iVm § 24 lit. a Privatschulgesetz zur Last gelegt und über sie eine Geldstrafe in der …

    12 Jun 2026 · JWT_2023100023_20260612L00

  • VwGH 31.01.2018, Ra 2017/10/0214Decision

    … Es obliegt nach § 6 Privatschulgesetz dem Schulerhalter nachzuweisen, dass er über Schulräume verfügt, die (u.a.) baulich dem Zweck und der Organisation der Privatschule sowie den Grundsätzen der Pädagogik und der Schulhygiene …

    31 Jan 2018 · JWT_2017100214_20180131L00