41 KOVG 1957

In forcesince 1 Sep 1996cited 21×
(1)

§ 41. Die Waisenrente ist auf Antrag auch nach Vollendung des 18. Lebensjahres zu leisten, wenn die Waise

1.

wegen wissenschaftlicher oder sonstiger regelmäßiger Schul- oder Berufsausbildung sich noch nicht selbst erhalten kann, bis zur ordnungsmäßigen Beendigung der Ausbildung, längstens jedoch bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres. Waisen, die eine im § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992, BGBl. Nr. 305, genannte Einrichtung besuchen, gebührt die Rente nur dann, wenn sie ein ordentliches Studium ernsthaft und zielstrebig im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b des Familienlastenausgleichsgesetzes 1967, BGBl. Nr. 376, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 311/1992, betreiben;

2.

infolge körperlicher oder geistiger Gebrechen dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, sofern das Gebrechen vor Vollendung des 18. Lebensjahres oder während des in Z. 1 bezeichneten Zeitraumes eingetreten ist und solange dieser Zustand dauert.

(2)

Der Anspruch auf Waisenrente erlischt mit der Verehelichung, wenn der Waise hiedurch gegenüber ihrem Ehegatten ein Anspruch auf Unterhalt erwächst.

The 10 that are cited most themselves, of 21.

  • Opferfürsorgegesetz11156Law

    … Für die Gewährung des Erziehungsbeitrages über das vollendete 18. Lebensjahr hinaus gilt § 41 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 sinngemäß. (10) Empfänger von Blinden- oder Pflegezulage haben Anspruch auf eine weitere Zulage in …

  • VwGH 18.01.1990, 89/09/0070Decision

    Gemäß § 41 Abs. 1 KOVG 1957 ist die Waisenrente unter bestimmten Voraussetzungen auf ANTRAG auch nach Vollendung des 18. Lebensjahres zu leisten. Im Grunde des § 51 Abs. 2 KOVG 1957 werden die Hinterbliebenenrenten, wozu gemäß § 34 …

    18 Jan 1990 · JWT_1989090070_19900118X00

  • VwGH 21.01.2005, 2003/09/0100Decision

    21 Jan 2005 · JWT_2003090100_20050121X00

  • VwGH 07.07.1999, 97/09/0129Decision

    … 4, 7 und 8, 16 Abs. 1 und 17 OFG; § 41 KOVG 1957 und § 66 Abs. 4 AVG" keine Folge gegeben und der erstinstanzliche Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 20. Dezember 1995 bestätigt.

    7 Jul 1999 · JWT_1997090129_19990707X00

  • VwGH 04.09.2003, 2000/09/0011Decision

    § 41 Abs. 1 des KOVG 1957 in der im Beschwerdefall maßgeblichen Fassung BGBl. I Nr. 139/1997 lautet:

    4 Sep 2003 · JWT_2000090011_20030904X00

  • VwGH 28.09.2000, 99/09/0073Decision

    … 1 AVG in Verbindung mit § 86 Abs. 1 KOVG 1957 von Amts wegen wieder auf und sprach gleichzeitig aus, dass gemäß § 41 Abs. 1 KOVG 1957 kein Anspruch auf Gewährung einer Waisenrente bestehe. Begründend führte die Behörde erster …

    28 Sep 2000 · JWT_1999090073_20000928X00

  • VwGH 24.06.2009, 2009/09/0026Decision

    … 3 lit. b OFG außer Betracht bleibt. Dass gleichzeitig § 11 Abs. 4 OFG und somit die §§ 39 bis 41 KOVG 1957 nicht anwendbar seien, ergibt sich aus ihnen allerdings in keiner Weise.

    24 Jun 2009 · JWT_2009090026_20090624X00

  • VwGH Rechtssatz, 0340/60Decision

    27 Mar 1962 · JWR_1960000340_19620327X01

  • VwGH Rechtssatz, 1761/53Decision

    3 Nov 1955 · JWR_1953001761_19551103X01

  • VwGH Rechtssatz, 2003/09/0100Decision

    1 Sep 2003 · JWR_2003090100_20050121X01