36 KOVG 1957

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§ 36. Witwen (Witwer) nach Schwerbeschädigten ist der Anspruch auf Witwen(Witwer)rente auch gewahrt, wenn der Tod nicht die Folge einer Dienstbeschädigung war.

The 10 that are cited most themselves, of 52.

  • VwGH 20.10.1988, 85/09/0160Decision

    … Liegt doch die Einkommensgrenze der Witwenbeihilfe (vgl. § 36 Abs. 2 in Verbindung mit § 35 Abs. 3 KOVG 1957) erheblich über dem Betrag des Richtsatzes der Mindestpension nach ASVG (vgl. §§ 292 f): Ab 1. Jänner 1983 betrug die …

    20 Oct 1988 · JWT_1985090160_19881020X00

  • VwGH 24.02.1995, 94/09/0121Decision

    … § 36 Abs. 2 in Verbindung mit § 35 Abs. 3 KOVG) erheblich über dem Betrag des Richtsatzes der Mindestpension nach dem ASVG (vgl. §§ 292 f) liegt.

    24 Feb 1995 · JWT_1994090121_19950224X00

  • Heeresversorgungsgesetz37Law

    … wenn und insolange der Witwe aus dieser Ehe kein Anspruch auf Versorgung (Unterhalt) in Höhe der gemäß §§ 35 und 36 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 jeweils in Betracht kommenden vollen Witwenversorgung erwachsen ist und 2. die …

  • VwGH 15.03.2000, 97/09/0315Decision

    Gemäß § 36 Abs. 1 KOVG 1957 ist Witwen (Witwern) nach Schwerbeschädigten, die bis zum Tod Anspruch auf eine Beschädigtenrente entsprechend einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von mindestens 60 v.H. oder auf eine Pflegezulage hatten, …

    15 Mar 2000 · JWT_1997090315_20000315X00

  • VwGH Rechtssatz, 2496/56Decision

    26 Jun 1959 · JWR_1956002496_19590626X02

  • VwGH 19.03.2003, 2000/08/0217Decision

    … nur dann vor, wenn es sich um den Empfänger einer Zusatzrente, einer Witwenbeihilfe oder einer Elternrente (§§ 35, 36, 44, 45 Kriegsopferversorgungsgesetz 1957 bzw. §§ 33 Abs. 2, 35 Abs. 3 und 44 Heeresversorgungsgesetz) handelt;

    19 Mar 2003 · JWT_2000080217_20030319X00

  • VwGH 21.04.1982, 1647/78Decision

    Mit Bescheid des Landesinvalidenamtes für Steiermark vom 14. November 1950 war der Beschwerdeführerin gemäß den §§ 34 und 36 Abs. 1 KOVG nach ihrem für tot erklärten Ehemann OR Witwenrente zuerkannt worden.

    21 Apr 1982 · JWT_1978001647_19820421X00

  • VwGH 29.10.1997, 95/09/0217Decision

    Zwar ist es Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes, daß ein Witwenversorgungsanspruch nach § 36 Abs. 1 und 2 KOVG 1957 (Witwenrente bzw. Witwenbeihilfe) als abgeleiteter Witwenversorgungsanspruch nur dann zusteht, wenn der …

    29 Oct 1997 · JWT_1995090217_19971029X00

  • VwGH 17.05.2000, 99/09/0120Decision

    Bei Beziehern einer Hinterbliebenenrente im Sinn der §§ 34 und 36 KOVG 1957 handelt es sich um Versorgungsberechtigte gemäß § 3 Abs. 1 leg. cit. Eine Witwenrente steht daher nur österreichischen Staatsbürgern zu (vgl. das hg. …

    17 May 2000 · JWT_1999090120_20000517X00

  • VwGH 30.10.1991, 91/09/0178Decision

    … das als Dienstbeschädigung anerkannt war und für das er bis zum Tod Anspruch auf Beschädigtenrente hatte." Nach § 36 Abs. 1 leg. cit. ist Witwen (Witwern) nach Schwerbeschädigten, die bis zum Tod Anspruch auf eine Beschädigtenrente …

    30 Oct 1991 · JWT_1991090178_19911030X00