40 KOVG 1957

In forcesince 1 Jul 1964cited 2×
(1)

§ 40. Den ehelichen Kindern des Verstorbenen stehen gleich:

1.

seine unehelichen Kinder und die Stiefkinder, wenn er für deren Unterhalt gesorgt hat;

2.

die Wahl- und Pflegekinder, für deren unentgeltliche Pflege er bis zu seinem Ableben gesorgt hat.

(2)

Das den Versorgungsanspruch begründende Verhältnis muß zumindest glaubhaft dargetan werden.

  • VwGH 30.10.1991, 91/09/0178Decision

    … 1 leg. cit.) - die Waisenrente in den §§ 39 ff (insbesondere §§ 39 und 40 leg. cit.) und - die Elternrente in den §§ 44 ff (insbesonder § 44 leg. cit.) KOVG 1957 jeweils abschließend umschrieben. Insoweit konkretisieren diese …

    30 Oct 1991 · JWT_1991090178_19911030X00

  • VwGH Rechtssatz, 91/09/0178Decision

    1 Sep 1991 · JWR_1991090178_19911030X01