307b ASVG

Versagung

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§ 307b. Entzieht sich der Behinderte den Maßnahmen der Rehabilitation oder vereitelt oder gefährdet er durch sein Verhalten ihren Zweck, so sind, wenn ihm diese Maßnahmen unter Berücksichtigung der Dauer und des Umfanges seiner Ausbildung sowie der von ihm bisher ausgeübten Tätigkeit zumutbar sind, das Übergangsgeld und allfällige Zuschüsse und Zulagen zu versagen.

  • OGH 18.04.2000, 10ObS49/00dDecision

    … bisher ausgeübten Tätigkeit zumutbar sind, das Übergangsgeld und allfällige Zuschüsse und Zulagen zu versagen (§ 307b ASVG).

    18 Apr 2000 · JJT_20000418_OGH0002_010OBS00049_00D0000_000

  • OGH 27.04.2004, 10ObS26/03aDecision

    … oder vereitelt oder gefährdet er durch sein Verhalten ihren Zweck, so ist das Übergangsgeld zu versagen (§ 307b ASVG). Die den Verlust des Übergangsgeldes anordnende Bestimmung des § 307b ASVG stellt auch nicht darauf ab, ob der …

    27 Apr 2004 · JJT_20040427_OGH0002_010OBS00026_03A0000_000

  • OGH 19.03.2002, 10ObS203/01bDecision

    … oder vereitelt oder gefährdet er durch sein Verhalten ihren Zweck, so ist das Übergangsgeld zu versagen (§ 307b ASVG). Die den Verlust des Übergangsgeldes anordnende Bestimmung des § 307b ASVG stellt auch nicht darauf ab, ob der …

    19 Mar 2002 · JJT_20020319_OGH0002_010OBS00203_01B0000_000

  • OGH 17.01.2012, 10ObS124/11zDecision

    … der Dauer und des Umfangs seiner Ausbildung sowie der von ihm bisher ausgeübten Tätigkeit zumutbar sind (§§ 86 Abs 3 Z 2 letzter Satz und § 307b ASVG). Werden dem Versicherten Maßnahmen der Rehabilitation gewährt und sind ihm diese …

    17 Jan 2012 · JJT_20120117_OGH0002_010OBS00124_11Z0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0113667, 10ObS49/00d u.a.Decision

    18 Apr 2000 · JJR_20000418_OGH0002_010OBS00049_00D0000_002

  • OGH 06.11.2007, 10ObS134/07iDecision

    … und Duldungspflicht des Versicherten, doch lässt sich, abgeleitet aus einer Vielzahl von Einzelregelungen (vgl §§ 88 Abs 1, 99 Abs 2, 142 Abs 1, 144 Abs 2 iVm 143 Abs 6, 197 Abs 1, 305 iVm 307b, 366 Abs 1 ASVG), auch für das …

    6 Nov 2007 · JJT_20071106_OGH0002_010OBS00134_07I0000_000

  • OGH 16.06.1992, 10ObS39/92Decision

    § 307 b ASVG zeige vielmehr, daß gerade dann der Verlust des Anspruchs folgen könne. Feststellungen über einen Arbeitsmarkt für Disponenten im Speditionsgewerbe und über die Unsicherheit der Einräumung der für die …

    16 Jun 1992 · JJT_19920616_OGH0002_010OBS00039_9200000_000

  • OGH 12.04.1988, 10ObS149/87Decision

    … Sind die Rehabilitationsmaßnahmen einmal eingeleitet, dann können jedenfalls gemäß § 307 b ASVG dem Behinderten eine ihm gebührende Pension und allfällige Zuschläge, Zuschüsse und Zulagen ganz oder bei Vorliegen …

    12 Apr 1988 · JJT_19880412_OGH0002_010OBS00149_8700000_000

  • OGH Rechtssatz RS0083958, 10ObS286/94 u.a.Decision

    … zB des § 143 Abs 6 ("Ruhen des Krankengeldes"), des § 197 ("Versagung der Versehrtenrente … ") und des § 307 b ASVG ("Versagung der Pension") besteht.

    14 Mar 1995 · JJR_19950314_OGH0002_010OBS00286_9400000_003

  • OGH Rechtssatz RS0113666, 10ObS49/00dDecision

    Eine besondere Versagung der Pension - im Sinne der früheren Bestimmung des § 307b ASVG idF 32. ASVG-Novelle (BGBl 1976/704) - ist nicht mehr vorgesehen. Dies bedeutet allerdings nicht, dass der Versicherte trotz einer Vereitelung der …

    18 Apr 2000 · JJR_20000418_OGH0002_010OBS00049_00D0000_001