§ 303. Berufliche Maßnahmen der Rehabilitation werden versicherten Personen und Bezieher/inne/n von Rehabilitationsgeld auf deren Antrag nach pflichtgemäßem Ermessen erbracht. §198 ist anzuwenden. Die beruflichen Maßnahmen umfassen insbesondere auch Berufsfindungs- und Berufsorientierungsmaßnahmen sowie Arbeitstrainings.
303 ASVG
Berufliche Maßnahmen
The 10 that are cited most themselves, of 34.
OGH 26.03.2002, 10ObS53/02wDecision
… Eine solche Ausbildungsmaßnahme wäre jedoch nach § 303 iVm § 198 ASVG von der beklagten Partei im Rahmen der beruflichen Rehabilitation zur Verfügung zu stellen.
26 Mar 2002 · JJT_20020326_OGH0002_010OBS00053_02W0000_000
OGH 18.04.2000, 10ObS49/00dDecision
… Bei den beruflichen Maßnahmen handelt es sich gemäß § 303 ASVG um die in § 198 Abs 2 Z 1 und 3 aufgezählten Maßnahmen, wie insbesondere die berufliche Ausbildung zur Wiedergewinnung oder Erhöhung der Erwerbsfähigkeit und, insoweit …
18 Apr 2000 · JJT_20000418_OGH0002_010OBS00049_00D0000_000
OGH Rechtssatz RS0113667, 10ObS49/00d u.a.Decision
… wie T1; Beisatz: Auch im Anwendungsbereich des SRÄG 2012 verlangen Maßnahmen der beruflichen Rehabilitation nach § 303 Abs 2 ASVG (nur), dass der Versicherte im ungeschulten Beruf eine realistische Chance hat, einen Arbeitsplatz zu …
18 Apr 2000 · JJR_20000418_OGH0002_010OBS00049_00D0000_002
Bauern-Sozialversicherungsgesetz113Law
… welche Zeiten enthalten, während welcher berufliche Maßnahmen der Rehabilitation (§ 153 dieses Bundesgesetzes sowie §§ 198 bzw. 303 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes und § 161 des Gewerblichen Sozialversicherungsgesetzes) …
OGH 11.11.2016, 10ObS52/16vDecision
SRÄG 2012) und berufliche Maßnahmen der Rehabilitation nicht zweckmäßig (§ 303 Abs 3 ASV) oder nicht zumutbar (§ 303 Abs 4 ASVG) sind (§ 254 Abs 1 Z 2 ASVG idF
11 Nov 2016 · JJT_20161111_OGH0002_010OBS00052_16V0000_000
OGH 18.12.2007, 10ObS157/07xDecision
… Vielmehr sind sie nach § 303 iVm § 198 ASVG vom Pensionsversicherungsträger im Rahmen der beruflichen Rehabilitation zur Verfügung zu stellen (10 ObS 72/04t; 10 ObS 167/04p; 10 ObS 65/05i).
18 Dec 2007 · JJT_20071218_OGH0002_010OBS00157_07X0000_000
Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz122Law
… welche Zeiten enthalten, während welcher berufliche Maßnahmen der Rehabilitation (§ 161 dieses Bundesgesetzes sowie §§ 198 bzw. 303 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes und § 153 des Bauern-Sozialversicherungsgesetzes) …
OGH 27.04.2004, 10ObS26/03aDecision
… Bei den beruflichen Maßnahmen handelt es sich gemäß § 303 ASVG um die in § 198 Abs 2 Z 1 und 3 aufgezählten Maßnahmen, wie insbesondere die berufliche Ausbildung zur Wiedergewinnung oder Erhöhung der Erwerbsfähigkeit und, insoweit …
27 Apr 2004 · JJT_20040427_OGH0002_010OBS00026_03A0000_000
OGH 19.01.2016, 10ObS119/15wDecision
… Nach § 301 Abs 1 ASVG dienen die medizinischen Maßnahmen (§ 302 ASVG), die beruflichen Maßnahmen (§ 303 ASVG) und die sozialen Maßnahmen (§ 304 ASVG) zur Erreichung dieses Ziels. Die Pensionsversicherungsträger gewähren diese …
19 Jan 2016 · JJT_20160119_OGH0002_010OBS00119_15W0000_000
OGH 15.12.2015, 10ObS97/15kDecision
… Ein Anspruch der Klägerin auf berufliche und soziale Rehabilitation im Sinne der §§ 303 und 304 ASVG bestehe nicht. Die Klägerin habe gegenüber der beklagten Partei auch keinen Rechtsanspruch auf eine konkrete Maßnahme der …
15 Dec 2015 · JJT_20151215_OGH0002_010OBS00097_15K0000_000
Changed on 1 Jan 2017
§ 303. (1) Berufliche Maßnahmen der Rehabilitation werden versicherten Personen nach pflichtgemäßem Ermessen unter sinngemäßer Anwendung des § 198 – mit Ausnahme des Abs. 2 Z 2 dieser Bestimmung – gewährt, wenn dies infolge ihres Gesundheitszustandes zweckmäßig (Abs. 3) und zumutbar (Abs. 4) ist.
(2) Maßnahmen nach Abs. 1 sind nur solche, durch die mit hoher Wahrscheinlichkeit auf Dauer Invalidität oder Berufsunfähigkeit beseitigt oder vermieden werden kann und die geeignet sind, mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt auf Dauer sicherzustellen.
(3) Die Maßnahmen und Bezieher/inne/n von Rehabilitationsgeld auf deren Antrag nach Abs. 1 müssen ausreichend und zweckmäßig sein, sie dürfen jedoch das Maß des Notwendigen nicht überschreiten. Sie können vom Pensionsversicherungsträger unter Berücksichtigung des Arbeitsmarktes und ihrer Zumutbarkeit für die versicherte Person erbracht werden.
(4) Die Maßnahmen nach Abs. 1 sind der versicherten Person nur dann zumutbar, wenn sie unter Berücksichtigung ihrer physischen und psychischen Eignung, ihrer bisherigen Tätigkeit sowie der Dauer und des Umfanges ihrer bisherigen Ausbildung (Qualifikationsniveau) sowie ihres Alters, ihres Gesundheitszustandes und der Dauer eines Pensionsbezuges festgesetzt und durchgeführt werden. pflichtgemäßem Ermessen erbracht. §198 ist anzuwenden. Die beruflichen Maßnahmen der Rehabilitation, die eine Ausbildung zu einer Berufstätigkeit umfassen, durch deren Ausübung das bisherige Qualifikationsniveau wesentlich unterschritten wird, dürfen nur mit Zustimmung der versicherten Person durchgeführt werden. Hat die versicherte Person eine Tätigkeit ausgeübt, die einen Lehrabschluss oder einen mittleren Schulabschluss erfordert, oder hat sie durch praktische Arbeit qualifizierte Kenntnisse oder Fähigkeiten erworben, die einem Lehrabschluss oder mittleren Schulabschluss gleichzuhalten sind, so ist eine Rehabilitation auf Tätigkeiten, die keine gleichwertige Ausbildung vorsehen, jedenfalls unzulässig.
(5) Das Qualifikationsniveau im Sinne des Abs. 4 erster Satz bestimmt sich nach der für die Tätigkeit notwendigen beruflichen Ausbildung insbesondere auch Berufsfindungs- und Berufsorientierungsmaßnahmen sowie nach den für die Ausübung der Tätigkeit erforderlichen Kenntnissen und Fähigkeiten (Fachkompetenz)Arbeitstrainings.
- 1 Jan 2017 – todayin force
- 1 Jan 2014 – 1 Jan 2017earlier wording
- 1 Jan 1977 – 1 Jan 2014earlier wording