45 MinroG

In forcesince 1 Jan 1999cited 2×
(1)

§ 45. Der Gewinnungsberechtigte ist verpflichtet, wenigstens vier Monate im Jahr zumindest in einem Grubenmaß jedes nicht gefristeten oder nicht als Reservefeld anerkannten oder geltenden Grubenfeldes bergfreie mineralische Rohstoffe zu gewinnen.

(2)

Der Abs. 1 gilt sinngemäß für Grubenmaße, die zu keinem Grubenfeld gehören.

  • VwGH 25.10.2022, Ra 2020/04/0173Decision

    … Die §§ 44 und 45 MinroG seien auf den vorliegenden Sachverhalt nicht anwendbar, weil diese die Gewinnung von „bergfreien mineralischen Rohstoffen“ betreffen würden. Bei Abbau und Aufbereitung von „Schotter- und …

    25 Oct 2022 · JWT_2020040173_20221025L00

  • VwGH 09.05.2001, 2000/04/0194Decision

    Der Gewinnungsberechtigte ist nach § 45 Abs. 1 MinroG verpflichtet, wenigstens vier Monate im Jahr zumindest in einem Grubenmaß jedes nicht gefristeten oder nicht als Reservefeld anerkannten oder geltenden Grubenfeldes bergfreie …

    9 May 2001 · JWT_2000040194_20010509X00