40 MinroG

Eintragung in das Bergbuch

In forcesince 1 Jan 1999cited 1×

§ 40. Bergwerksberechtigungen gelten als unbewegliche Sachen und sind Gegenstand der Eintragung in das Bergbuch.

  • VwGH 29.06.2017, Ro 2016/04/0012Decision

    Aus den §§ 40 und 52 MinroG ergebe sich, dass "eine Bergwerksberechtigung (und damit auch eine Gewinnungsberechtigung) nicht einfach durch Übertragung eines Grundstückes übergehen" könne. Da der Gewinnungsbewilligung dingliche …

    29 Jun 2017 · JWT_2016040012_20170629J00